Repressionswelle in der Türkei: HDP/DBP-Mitglieder festgenommen

Die Repressionswelle gegen Mitglieder der HDP und DBP rollt weiter. Dutzende Regierungskritiker sind wegen fadenscheinigen Begründungen festgenommen worden. Gegen einige der Betroffenen wurde bereits Untersuchungshaft angeordnet.

In der nordkurdischen Provinz Mêrdîn (Mardin) führte die Polizei am Freitag eine breit angelegte Festnahmewelle gegen Funktionäre der HDP und DBP durch. Bei Razzien in Privatwohnungen ist es nach bisherigem Stand zu mindestens acht Festnahmen gekommen. Unter den Festgenommenen befindet sich auch Hamdiye Turgay, die bei den Parlamentswahlen 2015 für die HDP in Hatay kandidierte. Die Festnahmewelle stützt sich auf Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Mardin. Die Betroffenen werden in der Antiterrorabteilung der Bezirkspolizeidirektion festgehalten. Wie es in HDP-Kreisen heißt, kann die Zahl der Festnahmen im Laufe des Tages weiter steigen.

Hatay: Verhaftung wegen „sozialen Medien“

In Hatay hat die türkische Justiz gegen den vor zwei Tagen in der Kreisstadt Dörtyol festgenommenen Hayrettin Özbay Untersuchungshaft angeordnet. Özbay, auch ein Mitglied der HDP, wird beschuldigt, „Terrorpropaganda in den sozialen Medien“ betrieben zu haben. Angeblich soll er im Jahre 2015 Bilder von PKK- und HPG-Mitgliedern geteilt haben. Özbay wurde bereits an das Typ-T-Gefängnis in Iskenderun überstellt.

Kurde aus Rojava in Adana verhaftet

Wegen des Vorwurfs der „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ erging in Adana Haftbefehl gegen den Kurden Rezan Şex. Şex, der ursprünglich aus dem nordsyrischen Kobanê stammt und seit einiger Zeit in der türkischen Kleinstadt Seyhan lebt, war am Donnerstag festgenommen worden, nachdem Polizisten seine Wohnung gestürmt hatten. Er befindet sich mittlerweile im Typ-F-Gefängnis Kürkçüler.

Schriftsteller in Amed festgenommen

Bereits am Donnerstagabend nahm die Polizei in Amed (Diyarbakir) den kurdischen Schriftsteller Mehmet Çakmak fest. Was ihm konkret vorgeworfen wird, ist nicht bekannt. Während der Razzia in seiner Wohnung im Stadtteil Seyrantepe beschlagnahmte die Polizei einen PC sowie mehrere Dutzend Bücher. Çakmak befindet sich noch immer in Gewahrsam in der Bezirkspolizeidirektion.

Frau von Journalist in Riha festgenommen

Ebenfalls am Donnerstag haben Antiterroreinheiten in Wêranşar (Viranşehir) im nordkurdischen Riha (Urfa) die Ehefrau des Journalisten Velat Erdemci festgenommen. Erdemci ist Nahost-Korrespondent in Ost- und Nordsyrien, seine Ehefrau Şemsa wird beschuldigt, „Unterstützung für eine Organisation“ betrieben zu haben. Ihr Anwalt Serhat Kurt geht davon aus, dass Ermittlungen gegen Velat Erdemci laufen. Şemsa Erdemci, Mutter zweier Kinder (vier und acht Jahre), wird seit zwei Tagen in der Antiterrorabteilung der Polizei von Urfa festgehalten.