Repressionswelle gegen ESP: 48 Festnahmen

Mindestens 48 Mitglieder der linken ESP, unter anderem die Ko-Vorsitzende der HDP-Mitgliedspartei Özlem Gümüştaş, sind in der Türkei festgenommen worden.

In den Morgenstunden stürmte die Polizei Wohnungen von ESP-Mitgliedern in zwölf Provinzen. Mindestens 48 Personen wurden festgenommen. Unter den Festgenommenen befindet sich die ESP-Vorsitzende Özlem Gümüştaş, die ETHA-Korrespondentin Pınar Gayip und das HDP-Parteiratsmitglied Sıtkı Güngör. Der Polizei lagen 52 Festnahmeanordnungen vor, von denen bis auf vier alle vollstreckt wurden.

Die Parteizentrale der ESP in Ankara-Çankaya sowie die Gebäude der Provinzverbände von Istanbul und Izmir, der Kreisverband in Izmir-Bayraklı, das Büro der Nachrichtenagentur ETHA in Istanbul und die Kunst- und Bildungseinrichtung BEKSAV wurden durchsucht.

Außerdem stürmte die Polizei die Wohnung von Asil Benler. Benler befindet sich wegen einer Leistenbruchoperation am Vortag noch im Krankenhaus. Daraufhin fuhren die Polizeikräfte zur Festnahme ins Krankenhaus. Da sich Benler jedoch noch nicht selbst versorgen kann, wurde angeordnet, ihn sofort nach seiner Entlassung festzunehmen. Die Polizei befindet sich weiterhin im Krankenhaus.

ESP – Mitgliedspartei der HDP

Die ESP (Sozialistische Partei der Unterdrückten) ist insbesondere mit den Gezi-Protesten bekanntgeworden. Eines ihrer Gründungsmitglieder ist die inhaftierte ehemalige Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ. 2014 schloss sich die ESP der als Dachpartei fungierenden HDP (Demokratische Partei der Völker) an.

Auf die Jugendorganisation der ESP, die Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF), wurde am 20. Juli 2015 ein Bombenattentat verübt. Bei dem IS-Anschlag in Pirsûs (Suruç) in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) kamen 33 hauptsächlich junge Menschen ums Leben. Die Aktivist*innen hatten sich im Kulturzentrum Amara versammelt und wollten vor ihrer Abreise nach Kobanê eine Pressekonferenz abhalten. Die geplante Fahrt nach Kobanê sollte ein Akt der Solidarität sein. Die Jugendlichen wollten Kinderspielzeug und humanitäre Hilfsgüter in die vom IS zerstörte Stadt bringen. 104 weitere Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt.