Fingierte Aussage führt zu 35 Festnahmen

In Hezo in der nordkurdischen Provinz Êlih ist ein Mann mit einer Sehbehinderung von der Polizei dazu gedrängt worden, eine Aussage zu unterzeichnen, deren Inhalt ihm nicht bekannt war. Daraufhin sind 35 Personen festgenommen worden.

Während der politische Vernichtungsfeldzug gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) unvermindert anhält, ist ein Vorfall bekannt geworden, der die Machenschaften hinter der Repression aufzeigt.

Der Vorfall ereignete sich in Hezo (türk. Kozluk) in der nordkurdischen Provinz Êlih (Batman). Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur MA wurde eine vermeintliche Aussage von Hasan Yalçın, der in dem Bezirk lebt, für die Festnahmen von 35 Personen herangezogen. Seine vierzehnjährige Tochter wurde im vergangenen Sommer von der Polizei derartig unter Druck gesetzt, dass sie bei der Polizei gegen ihren Vater aussagte. Daraufhin wurde die Familienwohnung gestürmt und Hasan Yalçın festgenommen. Yalçın, der unter einer Sehbehinderung leidet, wurde vier Tage lang in Polizeigewahrsam festgehalten. Es war die erste Festnahme in seinem Leben. Er wurde nicht über seine Rechte aufgeklärt und ohne anwaltlichen Beistand verhört. Anschließend wurde er aufgefordert, seine Aussage mit einem Fingerabdruck zu unterzeichnen. Der Text wurde ihm nicht vorgelesen und er kam der Aufforderung in dem Glauben nach, dass es sich tatsächlich um seine eigenen Angaben handele. Der Haftrichter ordnete Hausarrest wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung an.

Im September wurden 35 Personen in Hezo festgenommen, darunter die Ko-Bürgermeisterin Nazime Avci. Die Festgenommenen wurden später wieder freigelassen. Hasan Yalçın befand sich weiterhin im Hausarrest und erfuhr erst im Nachhinein von den Festnahmen, als ihn einige der Betroffenen anriefen und nachfragten, warum er gegen sie ausgesagt hat. Wie er erklärte, wurde ihm seine Aussage nicht vorgelesen und er wisse selbst nicht, was er mit seinem Fingerabdruck unterzeichnet habe.