Wegen Abwesenheit des vorsitzenden Richters musste der Prozess gegen die beiden ehemaligen Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, vertagt werden. Nächster Verhandlungstermin im Verfahren gegen die seit Ende 2016 inhaftierten Politiker*innen wegen des Vorwurfs der Beamtenbeleidigung vor der Strafkammer in Kayseri ist der 15. Mai.

Was war geschehen?

Nach dem faschistisch motivierten Anschlag auf das HDP-Wahlbüro in Kocasinan in der türkischen Provinz Kayseri am 10. Mai 2015 hatten Yüksekdağ und Demirtaş dem Bezirkspolizeidirektor İbrahim Kulular Gleichgültigkeit angesichts der Vorfälle vorgeworfen und Anzeige erstattet. Nachdem die daraufhin aufgenommenen Ermittlungen eingestellt wurden, leitete die Staatsanwaltschaft auf Betreiben Kululars Ermittlungen gegen Yüksekdağ und Demirtaş wegen Beleidigung eines Staatsbediensteten ein.