In Berlin, Düsseldorf und Wien fanden Proteste gegen den türkischen Angriffskrieg auf die Medya-Verteidigungsgebiete in Südkurdistan statt. Die türkische Armee versucht seit dem 23. April, in die Regionen Zap, Avaşîn und Metîna vorzudringen, stößt aber auf erbitterten Guerillawiderstand und hat schwere Verluste zu verzeichnen.

Berlin: Kundgebung vor Reichstag

In Berlin versammelten sich Aktivist:innen vor dem Reichstagsgebäude. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte der Dachverband NAV-Berlin. An der Kundgebung nahmen unter anderem Aktivist:innen vom Frauenrat Dest-Dan, der Revolutionären Jugendbewegung (TCŞ) und der Bewegung der kämpferischen jungen Frauen (TekoJIN) teil. Nach einer Schweigeminute für die gefallenen Guerillakämpfer:innen ergriff die ehemalige HDP-Abgeordnete Sibel Yiğitalp das Wort. Sie erklärte: „Wir sind hier, um gegen die türkischen Angriffe zu protestieren und um die Bundesregierung an den Völkermord am kurdischen Volk zu erinnern. Während einerseits Efrîn besetzt wurde und Şengal besetzt werden soll, versucht die Türkei, nun auch in Südkurdistan einzudringen. Das türkische Regime will die Stimme der Kurd:innen im legalen Bereich zum Schweigen bringen, indem sie das legitime Recht auf Selbstverteidigung in Kobanê kriminalisiert. So sollen Kurd:innen und die demokratischen Kräfte durch ein Exempel an der HDP als Strafe für die Niederlage des IS eingeschüchtert werden.“ Yığıtalp spielte damit auf das Kobanê-Verfahren an, in dem 108 kurdische Politiker:innen wegen der Proteste gegen die türkische Unterstützung des IS-Angriffs auf die westkurdische Stadt Kobanê angeklagt sind und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden sollen.

Anschließend folgte ein Redebeitrag des Ko-Vorsitzenden von Nav-Berlin, Hüseyin Yılmaz. Yılmaz erklärte: „Der türkischen Invasion wurde von der kurdischen Freiheitsbewegung mit mächtigem Widerstand entgegengetreten.“ Aufgrund ihrer Niederlage bei der Invasion, versuchten die türkischen Truppen nun auf breiter Front anzugreifen”, sagte Yılmaz und fuhr fort: „Wir sehen, dass die türkische Armee aus allen Regionen, in die sie einmarschiert, geschlagen zurückkehrt. Wir grüßen den kurdischen Freiheitskampf von hier aus und verurteilen die Unterstützung der europäischen Staaten für die Türkei.“

Demonstration in Düsseldorf

In Düsseldorf hatte der kurdische Frauenverband YJK-E zu einer Demonstration unter dem Motto: „Gegen Invasion und Genozid – überall ist Avaşîn, Zap und Metîna“ zu einer Demonstration aufgerufen. Hannes Draeger von DIE LINKE-NRW erklärte in einem Redebeitrag: „Wir werden nicht schweigen, solange das kurdische Volk nicht frei ist.“ Er verurteilte die Angriffe auf Südkurdistan scharf und erklärte, trotz Meinungsverschiedenheiten hätten die Angriffe auf Südkurdistan nur unter Zustimmung der USA stattfinden können. Er forderte ein Ende der Waffenlieferungen an die Türkei und fügte an, nach der deutschen Terrordefinition müsste eigentlich Erdoğan und nicht die PKK auf der EU-Terrorliste stehen.

Im Namen der YJK-E sprach Ayten Kaplan. Auch sie verurteilte die NATO-Unterstützung und insbesondere die deutsche Unterstützung für den Krieg und kritisierte die Kriminalisierungspolitik gegen Kurd:innen in Deutschland.

Nach den Redebeiträgen zogen die Protestierenden unter Parolen wie „Alle Besatzer raus aus Kurdistan“ durch die Düsseldorfer Innenstadt.

Wien: „Euer Schweigen ist Komplizenschaft“

In Wien protestierte der Frauenrat Avesta mit einer Kundgebung vor den Vereinten Nationen (UN) gegen die türkische Invasion. Dort erschallte die Parole „Euer Schweigen ist Komplizenschaft“. Nachdem ein Dossier übergeben wurde, endete die Kundgebung unter der Parole „Es lebe der Guerillawiderstand“.