Präsidentschaftskandidat Kılıçdaroğlu will HDP besuchen

Der Präsidentschaftskandidat Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) wird am Samstag die HDP-Zentrale in Ankara besuchen. Die HDP hat unterdessen beim türkischen Verfassungsgericht erneut die Aussetzung des Verbotsverfahrens bis nach den Wahlen im Mai beantragt.

Der CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu wird als Präsidentschaftskandidat der Nationalen Allianz am kommenden Samstag die HDP-Zentrale in Ankara besuchen. Die Nationale Allianz (Millet İttifakı), ein Wahlbündnis aus sechs Parteien, darunter die CHP und die IYI-Partei, hat nach einem vorangegangenen Zerwürfnis vor zehn Tagen Kılıçdaroğlu als gemeinsamen Kandidaten aufgestellt.

Die HDP hatte vor der Erdbebenkatastrophe vom 6. Februar angekündigt, mit einer eigenen Kandidatin oder einem Kandidaten in die Präsidentschaftswahlen zu gehen. Da sich seitdem jedoch die Parteiarbeit auf die Bewältigung der Folgen des Erdbebens konzentriert und ein Verbot der HDP noch vor den Wahlen nicht unwahrscheinlich ist, sind im Moment wieder alle Optionen offen.

Der Justizausschuss der HDP hat heute erneut eine Vertagung des seit 2021 laufenden Verbotsverfahrens beim türkischen Verfassungsgerichtshof beantragt. Das Gericht hat den Termin für die mündliche Verteidigung der Ko-Vorsitzenden der Partei auf den 11. April anberaumt. In dem Antrag auf Verschiebung des Prozesses bis nach den Wahlen am 14. Mai macht die HDP geltend, dass die Parteivorsitzenden sich zum Zeitpunkt des anberaumten Termins mitten im Wahlkampf befinden werden.