Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wird voraussichtlich in der kommenden Woche den Namen für ihre Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei bekanntgeben. Das erklärte die Ko-Vorsitzende der HDP, Pervin Buldan, gegenüber BIA. Die Frage soll auf einer Sitzung des Bündnisses für Arbeit und Freiheit am 24. Januar geklärt werden.

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen finden laut aktuellem Stand vermutlich am 14. Mai statt. Das kündigten Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und der MHP-Vorsitzende Devlet Bahçeli an. Zuvor war der 18. Juni als Wahltermin angesetzt.

Dem Bündnis für Arbeit und Freiheit gehören neben der HDP die Partei für Soziale Freiheit (TÖP), die Partei der Arbeiterbewegung (EHP), die Föderation der Sozialistischen Räte (SMF), die Arbeiterpartei der Türkei (TİP) und die Partei der Arbeit (EMEP) an.

Pervin Buldan widersprach im BIA-Interview der Auffassung, dass Erdoğan und die AKP von einer eigenen Kandidatur der HDP profitieren würden. „Im Gegenteil, wir kämpfen seit langer Zeit für eine Beendigung des AKP/MHP-Regimes und sind entschlossen, diesen Kampf auch bei diesen Wahlen fortzusetzen", sagte Buldan. Die Entscheidung, einen Kandidaten aufzustellen, sei auf große Resonanz gestoßen, weil die HDP als bestimmende Kraft bei den Wahlen wahrgenommen werde. „Die HDP ist die drittgrößte Partei in der Türkei und eine willensstarke, eine bestimmende Kraft. Sie hat ihre Macht und ihren Willen bei den letzten Wahlen unter Beweis gestellt, und sie ist eine Partei, die mit dem gleichen Anspruch auftritt, diesen Anspruch immer weiter ausbaut und erneut beweisen wird, dass sie eine wahlbestimmende Kraft ist."

Daher gebe es keinen Grund, keinen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen, erklärte Buldan und erinnerte daran, dass die HDP eine Dachpartei ist: „Wir werden am 24. dieses Monats ein Treffen mit den Bündnisparteien abhalten, bei dem diese Frage geklärt werden wird. Wir werden uns auf jeden Fall an einem gemeinsamen Punkt treffen und anschließend eine Erklärung abgeben. Innerhalb des Bündnisses gibt es derzeit keine Meinungsverschiedenheiten oder unterschiedliche Auffassungen. Es handelt sich um ein Kampfbündnis.“

Der sogenannte „Sechser-Tisch“ der Nationalen Allianz [Millet İttifakı, CHP, IYI-Partei u.a.] erwarte von der HDP eine bedingungslose Unterstützung seines Kandidaten im Rennen um das Amt des Staatspräsidenten. Das sei jedoch unmöglich, erklärte Buldan. Vielmehr solle sich das Oppositionsbündnis überlegen, ob es nicht besser sei, die Kandidatin oder den Kandidaten der HDP zu unterstützen: „Wir sind der Meinung, dass ein Kandidat, der in der Gesellschaft kein Vertrauen erweckt, der keine Entschlossenheit zeigt, der nicht verspricht, alle Probleme zu lösen und der ein bestimmtes Segment ausschließt, keine Chance hat, zu gewinnen. Unser Kandidat wird eine Person sein, die die Gesellschaft mit einbezieht, die eine Lösung für alle Krisen und Probleme finden wird und die diese Zusicherung geben kann. Es wird eine Person sein, die die Menschen in der Türkei akzeptieren und für die sie stimmen können, wenn sie auf die Stimme ihres Gewissens hören. Warum wird es in Betracht gezogen, dass wir unsere Kandidatur zugunsten des Sechser-Tisches zurückziehen, aber nicht, dass der Sechser-Tisch sich zurückzieht? In dieser Frage gibt es für uns keinen Schritt zurück.“