Parlamentarier lehnen Teilnahme an Erdoğan-Bankett ab

Abgeordnete des Bundestags erklären, an dem Bankett, das auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Erdoğan im Schloss Bellevue im Rahmen des Staatsbesuchs stattfindet, nicht teilzunehmen.

Am 28.–29. September findet der erste offizielle Besuch des türkischen Staatschefs Erdoğan statt. Obwohl sich die Opposition und die Öffentlichkeit gegen den Besuch des Diktators stellen, wird Erdoğan auf höchster Ebene in Berlin empfangen.

Nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel am 28. September findet in den Abendstunden ein Bankett auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue statt, zu dem auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eingeladen sind. Die Einladung wurde von Abgeordneten wie Bijan Djir-Sarai von der FDP und Sevim Dağdelen von der Partei DIE LINKE offen abgelehnt.

Ich werde mich nicht am Empfang, sondern an den Protesten beteiligen“

Djir-Saraf erklärte gegenüber Welt am Sonntag, er könne „als Bundestagsabgeordneter nicht mit jemandem dinieren, während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen“ und Ankara sich immer weiter „von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt“. Sevim Dağdelen (DIE LINKE) kündigte an, sich nicht am Empfang, sondern „an den demokratischen Protesten gegen Erdoğan" zu beteiligen.

Über 131 Institutionen und Einrichtungen, die sich in der „Erdoğan Not Welcome“-Plattform zusammengeschlossen haben, rufen zu einer zentralen Demonstration am 28. September in Berlin auf. Die Demonstration beginnt um 16.00 Uhr am Potsdamer Platz. In Köln findet am 29. September eine Demonstration ab Deutzer Werft statt.