Nisêbîn-Prozess: Proteste im Gerichtssaal

Im Prozess gegen 50 Personen aus Nisêbîn haben die Angeklagten gegen die Isolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan protestiert und eine Verteidigung verweigert.

In Mêrdîn ist gestern der Prozess gegen 50 Aktivist*innen fortgesetzt worden, die Nisêbîn (Nusaybin) nach der Deklaration der Selbstverwaltung nicht verlassen haben und seit fast zweieinhalb Jahren in Untersuchungshaft sitzen. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen.

Zum gestrigen Verhandlungstag wurden die Angeklagten aus verschiedenen Gefängnissen in den Gerichtssaal gebracht. Von den Angehörigen durften nur zehn Personen den Prozess beobachten. Vor Betreten des Verhandlungssaals wurden sie einer GBT-Kontrolle unterzogen, bei der alle polizeilich gespeicherten persönlichen Daten abgerufen werden. Wie bereits am Vortag verfolgte auch der HDP-Abgeordnete Tuma Çelik das Prozessgeschehen.

Die Verhandlung war von dem Protest der Gefangenen geprägt. Bawer Başak, einer der 50 Angeklagten, gab eine Prozesserklärung auf Kurdisch ab. In seiner Erklärung ging er auf die Totalisolation Abdullah Öcalans ein. Der vorsitzende Richter entzog ihm das Wort, aber Başak sagte trotzdem noch, dass er gegen das Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zu Abdullah Öcalan protestiere: „Es handelt sich dabei um eine politische Entscheidung, die auf eine Fortsetzung des internationalen Komplotts abzielt. Die Isolation Öcalans betrifft die gesamte Bevölkerung. Die Völker der Welt werden damit isoliert. Dagegen protestiere ich und werde mich heute nicht verteidigen.“

Dieser Haltung schloss sich auch der Angeklagte Ömer Karataş an. Als der Richter ihn betreffende Ausschnitte aus der Anklageschrift verlas, drehte Karataş der Richterbank den Rücken zu und setzte sich erst wieder, als die Verlesung beendet war.

Die Verhandlung wird heute fortgesetzt.