Murad Mıhçı, Mitglied des Parteirats der HEDEP, berichtet vom Kongress in Ankara und der Perspektive des neuen Projekts. Die HEDEP soll eine echte Basispartei werden, die alle Ausgegrenzten und Unterdrückten inkludiert.
Trotz Festnahmewellen und Schikanen im Vorfeld des Kongresses der Grünen Linkspartei (YSP), nahmen unzählige Menschen an der richtungsweisenden Versammlung teil, auf der die Umbenennung in „Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie“ (HEDEP) erfolgte. Im ANF-Gespräch äußerte sich das HEDEP-Parteiratsmitglied Murad Mıhçı zu den Neuentwicklungen, die mit dem Kongress einhergehen, und der Vorbereitung auf die Kommunalwahlen in der Türkei. Mıhçı beschreibt den Kongress als Resultat einer selbstkritischen Auseinandersetzung mit der Basis und einen wichtigen Neuaufbruch. Zunächst erklärte er, dass das unter den Erwartungen liegende Ergebnis des Bündnisses für Arbeit und Freiheit, dem die YSP angehörte, bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni 2023 das Symptom einer schon länger andauernden politischen Stagnation gewesen sei. Dies gebe dem Neustrukturierungsprozess eine weitere wichtige Dimension als neuen Aufbruch.
„Alle Probleme wurden offen angesprochen“
Entscheidend dafür sei insbesondere die Phase der Kritik und Selbstkritik auf den Volksversammlungen und Konferenzen gewesen, die dem Kongress vorausgingen. Der Politiker erklärte: „Vor dem Kongress fand eine viertägige Konferenz statt, zwei Tage für Frauen und zwei Tage gemischt. Neben den Delegierten, die in der Vergangenheit in der Partei mitgewirkt hatten, meldeten sich viele Personen aus verschiedenen Strömungen zu Wort, und es wurden sowohl die vergangenen Prozesse bewertet als auch der Fahrplan für die kommende Zeit festgelegt. Es handelte sich nicht um eine Konferenz, die einfach so turnusmäßig abgehalten wird. Es war eine Konferenz, auf der alle Probleme diskutiert wurden, alles angesprochen werden konnte und die Organisation ihre Selbstkritik übte. Davor gab es einen Prozess, in dem öffentliche Volksversammlungen mit breiter Beteiligung stattfanden. Ich kann sagen, dass ich miterlebt habe, dass alle Kritikpunkte, die von den Menschen in diesen Versammlungen vorgebracht wurden, berücksichtigt wurden. Es war ein langfristiger Vorbereitungsprozess mit hoher Beteiligung, der darauf abzielte, alle Identitäten der Region, die sich dieser Partei verschrieben haben, zu vertreten. Dieser starke Start war entscheidend für den Verlauf des Kongresses. Der Kongress war auf dieser Grundlage sehr erfolgreich, und wurde schließlich mit der Vorstellung der Roadmap der HEDEP für die kommende Phase gekrönt.“
„Dieser Funke muss dauerhaft brennen“
Dass der Kongress trotz aller Hindernisse in dieser Größe stattgefunden habe, sei ein großer Erfolg und gebe der Bewegung Kraft und Entschlossenheit, sagte Mıhçı und wies darauf hin, dass dieser Funke nun in die Vorbereitung der Kommunalwahlen hineingetragen werden müsse. Er fuhr fort: „Ich denke, wir haben die Energie, die wir bei der Gründung der HDP damals hatten, wiedergefunden. Das ist sehr wertvoll und begeistert uns. Es handelt sich auch um ein Zeichen für unsere Verantwortung. Es ist notwendig, die Erwartungen der Basis zu erfüllen, indem wir sie richtig begreifen. Ich glaube, dass das Erfolg bei den Kommunalwahlen mit sich bringen wird.“
„Eine inklusive Haltung bringt den Erfolg“
Mıhçı erinnerte daran, dass die HDP von Anfang an darauf ausgerichtet gewesen sei, eine breite Basispartei zu werden, und intensiv in Kurdistan und der Türkei gearbeitet habe. Dieser Tradition fühle sich auch die HEDEP verpflichtet. Er wies darauf hin, dass er selbst als Armenier genau dies repräsentiere. Die HEDEP sei eine Partei aller gesellschaftlichen Komponenten, insbesondere der diskriminierten Teile der Gesellschaft, der Aleviten, Armenier, Kurden, Frauen, Arbeiter und Minderheiten. Dies stelle auch die Verantwortung der Partei dar. Mıhçı schloss mit den Worten: „Die Menschen wünschen sich eine stärkere Vertretung ihrer eigenen Interessen durch Personen, die aus ihrer Mitte kommen. Es ist notwendig, sich mehr anzustrengen und eine inklusivere Haltung einzunehmen. Der neue Prozess bringt auch diese Verantwortung mit sich. Wir müssen die Farbe und Stimme der Gesellschaft, aus der wir kommen, stärker widerspiegeln. Der Kongress war sehr stark, die Entschlossenheit zum Wandel und zur Transformation, und deren Betonung in den Reden der Ko-Vorsitzenden haben uns diesen Glauben geschenkt. Wir sind begeistert und hoffnungsvoll.“
