Leyla Güven verweigert amtsärztliche Untersuchung

Seit 118 Tagen ist die HDP-Politikerin Leyla Güven im Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans. Heute wurde ihre Wohnung von einem türkischen Amtsarzt aufgesucht. Güven verweigerte die Untersuchung.

Vor 118 Tagen trat die kurdische Politikerin Leyla Güven aus Protest gegen die Isolation des auf der türkischen Gefängnisinsel inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan in einen unbefristeten Hungerstreik. Mit ihrer Aktion fordert die HDP-Abgeordnete Bedingungen für Öcalan, in denen er als Vorsitzender einer legitimen Bewegung frei leben und arbeiten kann, um so zur Lösung der kurdischen Frage beizutragen. Ihrem Protest haben sich in der Zwischenzeit etliche Menschen angeschlossen. Allein in den türkischen Gefängnissen sind es hunderte politische Gefangene aus PKK- und PAJK-Verfahren, die ebenfalls im unbefristeten Hungerstreik sind.

Nach fast vier Monaten des Nahrungsentzugs ist die Gesundheit der 55-jährigen Leyla Güven schwer angeschlagen. In ihrer Wohnung in der kurdischen Metropole Amed (Diyarbakir) setzt sie ihren Hungerstreik, den sie am 7. November während ihrer einjährigen Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis von Amed aufnahm, entschlossen fort.

Vor ihrer Tür tauchte heute unaufgefordert ein Behördenarzt des örtlichen Gesundheitsamts auf. Dieser erklärte, Güven untersuchen zu wollen und legte eine Anordnung vor, wonach ihm die Aufgabe übertragen worden sei, tägliche Routineuntersuchungen der Hungerstreikenden durchzuführen. Die Politikerin lehnte ab und verweigerte die Untersuchung.

Der Hungerstreik von Leyla Güven

Abdullah Öcalan, Vordenker der kurdischen Freiheitsbewegung, befindet sich seit seiner Verschleppung im Februar 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer in Haft. Der letzte Besuch seiner Anwälte fand vor fast acht Jahren statt. Seit Abbruch der Friedensverhandlungen mit der PKK durch die türkische Regierung im Jahr 2015 wird Öcalan von der Öffentlichkeit abgeschottet. Nach dem letzten Familienbesuch im September 2016 war sein Bruder Mehmet Öcalan erstmalig wieder am 12. Januar für ein 15-minütiges Gespräch auf Imrali. Die Hungerstreikenden erklärten anschließend, dass ihre Forderung damit nicht erfüllt sei.