„Kobanê-Prozess“ in Ankara wird am 18. Mai fortgesetzt

Die nächste Hauptverhandlung im sogenannten Kobanê-Prozess in Ankara findet erst am 18. Mai statt. Als Grund wurden die Corona-Beschränkungen genannt.

Der „Kobanê-Prozess“ in Ankara wird erst am 18. Mai fortgesetzt. Als Begründung wurde der Corona-Lockdown in der Türkei genannt. Die Verhandlung war beim Prozessauftakt am Montag zunächst auf den 3. Mai vertagt worden.

Zudem fand heute eine Haftprüfung nach Aktenlage statt. Das Gericht ordnete an, dass die 28 inhaftierten Angeklagten weiter im Gefängnis bleiben müssen.

Angeklagt sind in dem Verfahren 108 Persönlichkeiten aus Politik, Zivilgesellschaft und der kurdischen Befreiungsbewegung, die im Zusammenhang mit den Protesten während des IS-Angriffs auf Kobanê im Oktober 2014 terroristischer Straftaten und des Mordes in dutzenden Fällen beschuldigt werden. Betroffen ist vor allem der damalige Vorstand der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Allein für den ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş fordert die Generalstaatsanwaltschaft bis zu 15.000 utopische Jahre Haft.

Der erste Verhandlungstag im „Kobanê-Prozess“ wurde international beobachtet und war von heftigen Protesten der Angeklagten und der Verteidigung begleitet. Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan bezeichnete das Verfahren als Racheakt für die Niederlage des IS in Kobanê.

Die türkische Regierung hat eine ab dem heutigen Donnerstag geltende vierwöchige Ausgangssperre für Istanbul und 30 weitere Städte und Provinzen und einen dreiwöchigen Lockdown verhängt.