KCK prangert türkische Chemiewaffen an

Die KCK prangert in Briefen an internationale Institutionen den Chemiewaffeneinsatz des türkischen Staats in Kurdistan an. Unter anderem die OPCW wird zum Handeln aufgefordert.

Im Namen des KCK-Ausschusses für auswärtige Beziehungen hat Roni Serdem einen Brief an die Vertretungen zahlreicher Länder, darunter die USA, Deutschland, Frankreich, Kanada, England, die Niederlande und Russland sowie an die EU-Vertretung in Hewlêr, an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres, die Arabische Liga, die politischen Parteien in der Region und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Türkei geschickt.

In dem Schreiben werden die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den türkischen Staat angeprangert und das Schweigen der zuständigen Stellen kritisiert. In dem Brief an die OPCW heißt es: „Mit diesem Schreiben möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf ein dringendes Problem lenken: Den Einsatz von Chemiewaffen durch die Türkei. Der Einsatz dieser Waffen, die von Ihrer Institution verboten sind, verstößt eindeutig gegen die Standards, Normen und Abkommen der OPCW. Wir wissen, dass viele Staaten, darunter auch die Türkei, Verträge wie das Chemiewaffenübereinkommen unterzeichnet haben und sich damit verpflichten, keine chemischen oder anderen verbotenen Waffen einzusetzen. In der Vergangenheit haben wir gesehen, wie Ihre Organisation, viele Regierungen und die internationale Öffentlichkeit schnell und heftig reagiert haben, als Länder des Nahen Ostens wie Syrien oder Irak chemische Waffen einsetzten. Leider haben wir nicht die gleiche Haltung gesehen, als diese verbotenen Waffen vom türkischen Staat in Syrien, im Irak und in der Türkei systematisch eingesetzt wurden."

In dem Brief wird auf den Einsatz von weißem Phosphor durch die Türkei bei ihrem Besatzungsangriff auf die nordsyrische Stadt Serêkaniyê im Oktober 2019 hingewiesen: „Infolgedessen wurden viele Zivilpersonen verletzt, darunter der kleine Junge Mohammed Hamid Mohammed, der schwere Verbrennungen am Körper erlitt. Trotz eines weltweiten Aufschreis und großer Aufmerksamkeit in der internationalen Öffentlichkeit wurde die Türkei von Ihrer Organisation nicht für dieses Verbrechen verurteilt und bestraft. Durch dieses Schweigen der internationalen Gemeinschaft und der OPCW wurde die Türkei ermutigt, seit dem 23. April 2021 chemische Waffen gegen die kurdischen Widerstandskräfte HPG und die Zivilbevölkerung in Südkurdistan einzusetzen. Seit dem Beginn der türkischen Invasion in Südkurdistan, die seit fünf Monaten in der Nähe der Widerstandstunnel der Guerilla und in Dutzenden von Dörfern in der Nähe dieser Gebiete stattfindet, setzt die türkische Armee systematisch chemische Waffen ein, um die Guerilla zu vernichten und die Zivilbevölkerung aus ihren Häusern zu vertreiben. Trotz dieser Realität hat bisher kein einziger Staat oder eine verantwortliche internationale Organisation Maßnahmen ergriffen."

Internationale Institutionen würden zu dem Thema schweigen, weil sie die Türkei als Partner betrachteten: „Aus diesem Grund wurden die zahlreichen von der Türkei begangenen Verbrechen bisher ignoriert und keine Maßnahmen gegen das Land ergriffen. Obwohl die AKP/MHP-Regierung unendlich viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen wie den Einsatz von Chemiewaffen begangen hat, wird sie immer noch als normales demokratisches Land und legitimer Gesprächspartner angesehen."