Die HDP-Abgeordnete Leyla Güven hat vor elf Tagen im Gefängnis von Amed (Diyarbakır) einen Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan begonnen. Die kurdische Abgeordnete, die zugleich Ko-Vorsitzende des zivilgesellschaftlichen Zusammenschlusses DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) ist, befindet sich seit Anfang des Jahres in Haft. Wie viele andere Menschen in der Türkei wurde sie festgenommen, weil sie die Militärinvasion der türkischen Armee in Efrîn kritisiert hat.

Vor elf Tagen fand eine Verhandlung im Prozess gegen Leyla Güven statt. Sie selbst konnte nicht daran teilnehmen, weil sie sich weigerte, in Handschellen aus dem Gefängnis ins Gerichtsgebäude transportiert zu werden. Aus Protest trat sie in einen Hungerstreik, den sie solange fortsetzen will, bis die Totalisolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan aufgehoben wird. Die Isolation Öcalans stehe für die Isolation der gesamten kurdischen Gesellschaft und die untragbaren Haftbedingungen aller politischen Gefangenen in der Türkei, erklärte die Abgeordnete.

Aus Solidarität mit den Forderungen von Leyla Güven sind heute Vertreterinnen und Vertreter der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Wan, Amed, Colemêrg (Hakkari), Riha (Urfa) und Adana ebenfalls in einen zweitägigen Hungerstreik getreten.

Amed: „Wir sind heute wegen der Perspektiven und Analysen Öcalans hier“

Zur Unterstützung von Leyla Güven haben in Amed 16 kurdische Politikerinnen und Politiker einen zweitägigen Solidaritätshungerstreik begonnen. Die HDP-Abgeordnete Dersim Dağ erklärte auf einer Pressekonferenz in der Parteizentrale im Namen der Hungerstreikenden: „Die Forderungen von Leyla Güven sind auch unsere Forderungen. Wir werden unsere Aktionen fortsetzen, bis unsere Forderungen erfüllt sind.“

Dersim Dağ erinnerte an die Worte Güvens: „Ich bin durch den Einfluss der Perspektiven Öcalans in die Politik eingestiegen.“ Weiter erklärte die HDP-Abgeordnete: „Auch wir haben uns unter dem Eindruck von Abdullah Öcalans ideologischen Analysen und Perspektiven entschlossen, den Willen dieses Volkes zu vertreten. Wir stehen hinter Leyla Güvens Worten. In diesem Sinne sind Leyla Güvens Forderungen unser aller Forderungen. Wir akzeptieren die Isolation nicht und werden unsere Aktionen bis zur Aufhebung der Isolation fortsetzen.“

Hungerstreik in Wan gestartet

Auch der Provinzverband der HDP von Wan hat sich dem zweitägigen Hungerstreik mit 20 Politikerinnen und Politikern angeschlossen. Auf einer Pressekonferenz zum Auftakt der Aktion erklärte die HDP-Abgeordnete Muazzez Orhan: „Leyla Güven hat gesagt, dass die Isolation Öcalans nicht persönlich ist, sondern sich gegen das gesamte kurdische Volk richtet. Als Frau und Kurdin hat sie erklärt, die Isolation nicht hinzunehmen. Deshalb ist sie in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Wir erklären, dass wir ihren würdevollen Schritt begrüßen und an ihrer Seite stehen. Um sie zu unterstützen, haben wir hier mit einem zweitägigen Hungerstreik begonnen.“ Am Ende ihrer Rede verurteilte Muazzez Orhan außerdem die Inhaftierung und Absetzung des Ko-Bürgermeisters von Wan, Bekir Kaya, der seit zwei Jahren im Gefängnis ist.

Colemêrg: Wir machen weiter mit Aktionen bis die Isolation endet

Die HDP-Abgeordneten Sait Dede und Nuran Iman sowie weitere Politikerinnen und Politiker aus Colemêrg haben sich heute ebenfalls dem zweitägigen Hungerstreik angeschlossen. Leyla Güven ist in Colemêrg bei den Wahlen vom 24. Juni mit einer Rekordzahl an Stimmen zur Abgeordneten gewählt worden. Sait Dede betonte, dass es sich bei der Inhaftierung von Güven um keine unabhängige richterliche, sondern um eine politische Entscheidung handele: „Als Bevölkerung von Colemêrg stehen wir hinter den Forderungen von Leyla Güven. Die Isolation muss sofort aufgehoben und Abdullah Öcalan in die Freiheit entlassen werden. Wir werden unsere Aktionen bis zum Ende der Isolation weiterführen.“

Riha: Wir stehen an Leyla Güvens Seite

Auch der HDP-Provinzverband von Riha hat sich dem Hungerstreik angeschlossen. Die HDP-Abgeordneten Ayşe Sürücü und Semra Güzel sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter aus politischen und zivilgesellschaftlichen Organisationen nehmen an der Aktion teil.

Adana: Die Totalisolation muss aufhören

Der HDP-Provinzverband von Adana beteiligt sich ebenfalls an dem zweitägigen Hungerstreik. Die Solidaritätsaktion wurde mit einer Pressekonferenz vor der örtlichen Parteizentrale eingeleitet, an der die HDP-Abgeordneten Remziye Tosun, Tülay Hatimoğulları und Kemal Peköz sowie Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen teilnahmen. Während der Abgabe einer Presseerklärung wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Leyla Güven ist im Recht, die Isolation muss aufgehoben werden“ entrollt.