HDP kündigt landesweite „Demokratie-Treffen” an

Als Teil der von der HDP gegen den autoritären Regierungskurs ausgearbeiteten „Roadmap zur Demokratie” finden demnächst in der Türkei „Demokratie-Treffen” mit gesellschaftlichen Interessengruppen statt. Ziel ist es, die gemeinsamen Kräfte zu bündeln.

Nach dem „Demokratiemarsch” vor drei Wochen auf die türkische Hauptstadt Ankara wird die HDP ihre nächsten Schritte im Rahmen der gegen den autoritär-autokratischen Staats- und Regierungskurs unter Recep Tayyip Erdoğan ausgearbeiteten „Roadmap zur Demokratie” mit Zusammenkünften aller gesellschaftlichen Interessengruppen setzen. Die landesweit geplanten „Demokratie-Treffen” mit der Bevölkerung sollen unter anderem mit juristischen Vereinigungen, Ökologiebewegungen, Frauen- und Jugendorganisationen, Gewerkschaften und religiösen Interessenvertretungen gemeinsam durchgeführt werden. Das kündigte der Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Mithat Sancar, am Dienstag in Ankara an.

„Unser Bestreben ist es, dass die demokratischen Kräfte eine aufbauende Kraft bilden”, sagte Sancar. Es reiche nicht aus, lediglich Einwände gegen das System zu erheben. „Der Aufruf der HDP ist an alle Kreise gerichtet, die an Gerechtigkeit glauben und möchten, dass die Prinzipien der Demokratie für jeden Menschen gelten und angesichts der Repression aufatmen wollen. Für die Demokratie ist jeder Einzelne mitverantwortlich.”

Die HDP hatte ihren Neun-Punkte-Plan für die Demokratisierung des Landes bereits Anfang Juni vorgelegt und an alle demokratischen Kräfte im Land appelliert, gemeinsame Synergien zu finden. Die Türkei schlittere in die wohl größte Krise ihrer jüngeren Geschichte, tiefe soziale, politische und wirtschaftliche Spannungen, die das ganze Land fest im Griff haben, würden durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft werden. Die Politik der Erdoğan-Regierung führe zu einer weiteren Destabilisierung und der Zunahme von Armut, Arbeitslosigkeit und Unterdrückung der Bevölkerung. Um eine demokratische Entwicklung der Türkei nachhaltig zu fördern, bedürfe es eines neuen demokratiepolitischen Ansatzes, heißt es darin.