HDP kündigt „Demokratiemarsch gegen Putsch” an

Mit einem „Demokratiemarsch gegen den Putsch” will die HDP am 15. Juni ihren demokratischen Aufbruch gegen den autoritären Regierungskurs in der Türkei einleiten. Die Startpunkte sind Edirne und Colemêrg, das Ziel ist Ankara.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) wird ihren „demokratischen Aufbruch” am 15. Juni mit einem fünftägigen Sternmarsch auf Ankara einleiten. Das hat der zentrale Exekutivrat der Partei am Wochenende bei einer außerordentliche Sitzung in Ankara beschlossen. Anfang letzter Woche hatte die HDP ihre mit Spannung erwartete Roadmap mit strategischen Richtlinien gegen den autoritär-autokratischen Staats- und Regierungskurs unter Recep Tayyip Erdoğan vorgelegt und an alle demokratischen Kräfte im Land appelliert, gemeinsame Synergien zu finden. Mit dem Mandatsentzug von den HDP-Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farisoğulları und ihrer anschließenden Inhaftierung in der vergangenen Woche hat sich die Umsetzung des Fahrplans beschleunigt.

Der Sternmarsch auf Ankara steht unter dem Motto „Demokratiemarsch gegen den Putsch”. Losgelaufen wird an zwei Startpunkten: Edirne, der westlichsten Großstadt der Türkei, wo der frühere Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtaş inhaftiert ist, und Colemêrg (türk. Hakkari), dem Wahlkreis von Leyla Güven und der südöstlichsten Stadt in der Nähe des Dreiländerecks Türkei-Irak-Iran. Auf der Route liegen Metropolen wie Istanbul, Wan (Van), Amed (Diyarbakir) und Adana, in allen Städten sind tägliche Zusammenkünfte mit der Bevölkerung, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einrichtungen geplant. Die HDP beschränkt sich allerdings nicht nur auf die kurdischen Städte oder den kurdischen Bevölkerungsteil, sondern wird auch die Schwarzmeerregion ansteuern und dort mit verschiedenen Initiativen zusammenkommen. Auch in der an Syrien angrenzenden Provinz Hatay im Süden des Landes sind vor dem Hintergrund des seit neun Jahren andauernden Konflikts Aktivitäten und Treffen geplant.

In einer Zeit, in der die AKP/MHP-Regierung sie zu unterdrücken versuche und andere Oppositionsparteien sie „als Ass im Ärmel“ auf die eigene Ersatzbank manövrieren wollten, werde die HDP versuchen, ein zukunftsfähiges Bündel von Demokratiekräften entwickeln, das darauf gerichtet ist, die demokratische Entwicklung des Landes nachhaltig zu fördern und zu gestalten. Die Zusammenkünfte mit gesellschaftlichen Interessengruppen und Aktivitäten wie Massenproteste und Aktionen des zivilen Ungehorsams sollen auch nach dem Sternmarsch auf Ankara bis zum Weltfriedentag am 1. September weitergehen.