Die HDP will im Rahmen ihrer Strategie gegen den autoritären Regierungskurs der AKP einen „Aktionsplan für Friedenspolitik“ erarbeiten. Am Wochenende besprachen sich Pervin Buldan und Mithat Sancar mit ihrem inhaftierten Vorgänger Selahattin Demirtaş.
Die Demokratische Partei der Völker (HDP) will im Rahmen ihrer Strategie für Gerechtigkeit und Demokratie in der Türkei einen „Aktionsplan für Friedenspolitik“ erarbeiten. Das kündigten Pervin Buldan und Mithat Sancar am Wochenende in Edirne an. Zuvor hatten die beiden Parteivorsitzenden ihren inhaftierten Vorgänger Selahattin Demirtaş im Hochsicherheitsgefängnis der westtürkischen Provinz besucht.
Bei dem Gespräch zwischen Buldan, Sancar und Demirtaş habe ein Austausch über die politischen Entwicklungen in Nordkurdistan und der Türkei stattgefunden. Das Hauptaugenmerk lag allerdings auf Themen, die die HDP betreffen. Die HDP hatte am 1. Juni eine Roadmap mit strategischen Richtlinien gegen den autoritär-autokratischen Staats- und Regierungskurs unter Recep Tayyip Erdoğan veröffentlicht. Das Positionspapier wurde zwei Wochen später auf einem mehrtägigen Sternmarsch nach Ankara und in thematischen Zusammenkünften mit verschiedenen Bevölkerungsgruppen zur Diskussion gestellt. Zum Weltfriedenstag am 1. September fanden landesweit Menschenketten gegen den Krieg statt.
Die HDP-Vorsitzenden Mithat Sancar (l.) und Pervin Buldan
Frieden ist nicht abstrakt, sondern konkret
„Frieden ist nicht abstrakt, sondern konkret“, sagte Mithat Sancar. Damit die von der HDP angestoßene Friedensinitiative als ein konkretes Projekt für die Sozialisation in die Gesellschaft auf den Weg gebracht werden kann, sei die Ausarbeitung eines Programms unabdingbar. Demirtaş sei über den aktuellen Stand der Vorbereitungen aufgeklärt worden und habe eine Reihe von eigenen Vorschlägen in die Diskussion um den Aktionsplan eingebracht. Diese sollen bei der nächsten Sitzung des zentralen Exekutivrats der HDP kommenden Donnerstag in Ankara erörtert werden.
Demirtaş in guter Verfassung
„Frieden für dieses Land können wir nur erreichen, wenn alle Gesellschaftsgruppen an einem Strang ziehen. So lautet auch die Devise von Demirtaş, der sich immer für den Frieden und die Demokratie eingesetzt hat“, sagte Sancar. Pervin Buldan äußerte, dass sich sowohl ihr Vorgänger als auch ihr ehemaliger Fraktionskollege Abdullah Zeydan in guter gesundheitlicher Verfassung befinden. Zeydan ist der Zellenkollege von Demirtaş. Beide früheren Parlamentarier waren im November 2016 zeitgleich mit weiteren kurdischen und linken Politiker*innen festgenommen und anschließend inhaftiert worden. Inzwischen liegen rechtskräftige Urteile gegen sie vor.
