In Ankara hat das Finale des am Montag in Edirne und Colemêrg (türk. Hakkari) gestarteten „Demokratiemarsches“ der HDP stattgefunden. Die HDP-Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar erklärten im Parlamentspark, dass im Verlauf der Woche ihre Entschlossenheit und die Hoffnung auf ein Demokratiebündnis größer geworden sind.

Die HDP war in zwei Gruppen aus dem äußersten Westen und Osten der Türkei über Istanbul, Wan, Êlih (Batman), Amed (Diyarbakir), Dîlok (Antep), Riha (Urfa) und Adana gefahren und in den Städten mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und anderen Parteien zusammengetroffen, um sich über die bestehenden Probleme und Lösungsansätze auszutauschen. Die Ergebnisse der Gespräche und die gewonnenen Eindrücke wurden auf einer Pressekonferenz im Parlamentspark vorgestellt.

An der Pressekonferenz nahmen neben HDP-Mitgliedern Vertreterinnen und Vertreter vom HDK, dem Menschenrechtsverein IHD, der Ärztevereinigung TTB, des Gewerkschaftsverbands KESK, des alevitischen Kulturvereins PSAKD, des DTK und vieler weiterer Organisationen teil. Die Polizei begrenzte die Teilnehmerzahl auf 120 Personen und war mit einem großen Aufgebot vor Ort.

Pervin Buldan und Mithat Sancar erklärten auf der Pressekonferenz, dass die Menschen großes Interesse an dem Demokratiemarsch gezeigt hätten. Dieser habe stattgefunden für die wirtschaftlichen und sozialen Rechte von Millionen Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht mehr aufbringen können, für eine demokratische und friedliche Lösung der kurdischen Frage, für ein Ende des Krieges, für die verfassungsrechtliche Anerkennung aller Identitäten sowie für die „Frauen, Jugend, Werktätigen, Armen und Arbeitslosen“.

„Wir sind für Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit marschiert. Wir sind marschiert, um die Rechte und den Willen von 82 Millionen Menschen zu verteidigen. Und wir sind nicht alleine gelaufen. Trotz aller Hindernisse sind wir mit der Unterstützung von einem großen Teil der Gesellschaft marschiert“, hieß es auf der von den HDP-Vorsitzenden vorgetragenen Erklärung. „Wir haben ein weiteres Mal allen gesagt, wie wichtig es im Kampf gegen die tagtäglich autoritärer agierende AKP/MHP-Regierung ist, dass die Demokratiekräfte, die gesellschaftliche und politische Opposition, zusammenkommen. Das ist unverzichtbar und kann den Entwicklungsverlauf ändern.“

Einer der auf dem Marsch gewonnenen Eindrücke sei, dass die Regierung mit ihrem repressiven Vorgehen jegliche Legitimität in der Gesellschaft verloren habe: „Die Gesellschaft will sich von dieser Regierung und ihrer Mentalität befreien. Das auf Gewalt, Lügen und Ausbeutung basierende System ist am Ende. Und die Menschen haben ihre Hoffnung auf Veränderung noch nicht verloren.“