HDP-Kongress in Ankara

Auf dem Kongress der HDP in Ankara sind Sultan Özcan und Cahit Kırkazak zu den neuen Ko-Vorsitzenden gewählt worden. Pervin Buldan und Mithat Sancar hielten kämpferische Abschiedsreden.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hat in Ankara einen außerordentlicher Kongress abgehalten. Zur neuen Doppelspitze der Partei wurden Sultan Özcan und Cahit Kırkazak gewählt. Der Kongress fand im Gedenken an die am 22. August in Colemêrg (tr. Hakkari) tödlich verunglückten Friedensmütter Adalet Safalı und Perişan Akçelik sowie deren Sohn Cihan Akçelik statt. Mit einer Schweigeminute zu Beginn der Veranstaltung wurde auch an alle anderen Menschen erinnert, die im Kampf für Demokratie und Freiheit ums Leben gekommen sind.

Die bisherigen Ko-Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar hatten bereits nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei im Mai angekündigt, nicht erneut zu kandidieren. In ihren kämpferischen Abschiedsreden gingen die beiden Politiker:innen auf die Geschichte der HDP ein und erklärten, dass der Grundgedanke der Partei weiterhin Gültigkeit hat und mit Verbotsverfahren und Massenverhaftungen nicht zerstört werden kann.

Sultan Özcan

Die neugewählte Ko-Vorsitzende Sultan Özcan sagte in einer Rede, sie betrachte es als große Ehre, für dieses Amt vorgeschlagen zu werden. Die HDP basiere auf einer Idee und könne nicht wie ein Gebäude einfach geschlossen werden. Die Stärke der Partei basiere auf den revolutionär-demokratischen Werten von Mesopotamien über Anatolien bis nach Thrakien und einer langjährigen Kampferfahrung.

Gegen die HDP läuft seit über zwei Jahren ein Verbotsverfahren. Bei den Wahlen im Mai trat daher die Grüne Linkspartei (YSP) an und gewann 62 Abgeordnetensitze in der türkischen Nationalversammlung. Nach den Wahlen haben beide Parteien einen gemeinsamen Prozess der Kritik und Selbstkritik eingeleitet, bei dem die Fehler und Versäumnisse in allen Gremien und auf lokalen Versammlungen mit der Basis diskutiert wurden. Die Parteien einigten sich darauf, dass die HDP weiter bestehen soll, aber ihre Kompetenzen weitergibt an die YSP, die auf einem eigenen Kongress Ende September eine veränderte Satzung beschließen und sich einen neuen Namen geben wird.