Erstmalig seit 2016 ist gestern eine hochrangige Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Berlin eingetroffen, um Gespräche mit Vertretern politischer Parteien zu führen. Die Abordnung besteht aus dem Parteivorsitzenden Sezai Temelli, den beiden Abgeordneten Mithat Sancar und Feleknas Uca sowie Leyla Imret und Sinan Önal von der HDP-Vertretung in Deutschland.

Bis Mittwoch wird die HDP-Abordnung Gespräche mit allen im Bundestag vertretenen politischen Parteien außer der AfD führen. Inhaltlich geht es dabei um die Situation in der Türkei und Kurdistan sowie um die Probleme von Migranten in Deutschland. Die Gespräche finden im Vorfeld des Erdoğan-Besuchs in Berlin am 28.-29. September statt.

In den gestern geführten Gesprächen hat die HDP-Abordnung ihre Standpunkte zu Fragen wie den aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Türkei, der Syrien-Krise und insbesondere Idlib, den Fluchtbewegungen nach Europa sowie den Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland und der EU dargelegt.

Erster Gesprächspartner der HDP war Dr. Andreas Nick aus dem Fraktionsvorstand der CDU/CSU, der zugleich Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist. Anschließend traf die HDP-Abordnung mit den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton Hofreiter, Alexander Graf Lambsdorff vom FDP-Fraktionsvorstand sowie den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zusammen.

Am Abend fand ein Informationsaustausch mit verschiedenen Türkei-Experten in der Heinrich-Böll-Stiftung statt.

Kundgebung gegen Waldbrände in Kurdistan

Die HDP-Delegation nahm außerdem an einer Kundgebung vor dem Bundestag teil, auf der gegen die bewusst herbeigeführten Waldbrände in Dersim aufmerksam gemacht wurde. Der Parteivorsitzende Sezai Temelli hielt eine Ansprache, in der er erklärte, dass nicht nur in Dersim, sondern zeitgleich auch in anderen kurdischen Regionen Waldbrände ausgelöst wurden und staatliche Stellen keine Anstalten machen, die verheerenden Brände zu löschen.

Heute wird sich die HDP auf einer Pressekonferenz zu den Einzelheiten ihrer diplomatischen Initiativen in Berlin äußern.