Die Grüne-Linkspartei in der Türkei hat eine Solidaritätserklärung mit den abgesetzten und durch Zwangsverwalter ersetzten Ko-Bürgermeister*innen von Wan (Van), Amed (Diyarbakır) und Mêrdîn abgegeben. In der Erklärung der Ko-Vorsitzenden der türkischen Grünen Linkspartei Eylem Tuncaelli und Sinan Tutal heißt es: „Die Grüne Linkspartei erklärt sich mit den Bürgermeister*innen der Städte Diyarbakir, Mardin und Van, Adnan Selçuk Mızraklı, Ahmet Türk und Bedia Özgökçe Ertan, die von den Behörden letzte Woche trotz ihrer demokratischen Wahl im März dieses Jahres gewaltsam aus dem Amt entfernt wurden, solidarisch. Dies ist nicht nur ein Angriff auf die HDP, sondern auf alle, die an die Kraft der Demokratie, Veränderungen herbeizuführen, glauben. Deshalb gehen wir als Grüne in Diyarbakir auf die Straße und fordern Gerechtigkeit.“

Europäische Grüne solidarisieren sich

Die Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen, Monica Frassoni, gab ebenfalls eine Erklärung ab: „Die Europäischen Grünen stehen solidarisch an der Seite der türkischen Grünen und ihrem Bemühen, diesen schweren Angriff auf demokratische Werte in der Türkei anzuklagen. Wir begrüßen den Mut aller demokratischen Kräfte, die in den Provinzen Diyarbakir, Mardin und Van und anderswo auf die Straße gehen. Sie werden mit der Zeit diesen sinnlosen Versuch der türkischen Autoritäten, sich gegen den Willen der überwiegenden Mehrheit des Volkes an die Macht zu klammern, zum Scheitern bringen und das an der Wahlurne getroffene Urteil der Bevölkerung durchsetzen.“

Frassoni schloss mit den Worten: „Die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Türkei können sich nur verschlechtern, wenn die türkischen Autoritäten weiterhin die Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen treten. Wir rufen alle politischen Kräfte in der EU auf, diese Praxis zu verurteilen und das aggressive Vorgehen der Polizei, mit dem Proteste zum Schweigen gebracht werden sollen, genau zu beobachten.“