DEM-Partei liegt in zehn Provinzen vorn

Bei der Kommunalwahl in der Türkei zeichnet sich in den kurdischen Provinzen eine Rückgewinnung der unter Zwangsverwaltung stehenden Rathäuser an. Bisher sind etwas mehr als die Hälfte der Stimmen ausgezählt.

Kommunalwahl in der Türkei

Bei der Kommunalwahl in der Türkei zeichnet sich in den kurdischen Provinzen eine Rückgewinnung der unter Zwangsverwaltung stehenden Rathäuser an. In mehreren Regionen, in denen die demokratisch gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nach der vorigen Kommunalwahl 2019 unter erfundenen Terrorvorwürfen vom Innenministerium abgesetzt und durch staatliche Treuhänder ersetzt worden waren, liegt die HDP-Nachfolgerin DEM nach Auszählung von rund der Hälfte der Stimmen vorn.

Feier in Amed

Erste Ergebnisse der staatlichen Agentur Anadolu zeigen, dass die DEM-Partei in bislang zehn Provinzen bzw. Großstadtkommunen auf einen Sieg zusteuert. Dabei handelt es sich neben Colemêrg (tr. Hakkari), Wan (Van), Agirî (Ağrı), Reşqelas (Iğdır),  Sêrt (Siirt), Êlih (Batman), Mêrdîn (Mardin) und Amed (Diyarbakır) auch um Dersim und Mûş. In Mûş hatte bei der letzten Wahl die AKP gewonnen.

Rund 61 Millionen Menschen in 81 Provinzen waren am Sonntag dazu aufgerufen, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadtparlamente, Gemeinderäte und Ortsvorstehende zu wählen. Die Abstimmung galt als bedeutendes Stimmungsbarometer und als Weichensteller für die politische Zukunft des Landes. In einigen Provinzen kam es im Zusammenhang mit der Abstimmung zu tödlichen Gewaltausbrüchen.

In Amed-Sûr wurde ein Wahlbeauftragter der DEM erschossen, elf weitere Menschen wurden verletzt. Zwei weitere Tote wurden aus Sêrt und Bursa gemeldet. Dutzende weitere Personen sollen bei Auseinandersetzungen um die Kommunalwahl zudem verletzt worden sein. Im kurdischen Südosten war die Abstimmung darüber hinaus von Manipulationen und Fälschungen geprägt.