Çiğdem Kılıçgün Uçar ruft in Amed zum Schutz der Wahlurnen auf

In der Türkei hat die Stimmabgabe für die Kommunalwahlen begonnen. Die meisten kurdischen Gemeinden stehen seit Jahren unter staatlicher Zwangsverwaltung.

Kommunalwahl in der Türkei und Kurdistan

In der Türkei finden heute Kommunalwahlen statt. An den Wahlen beteiligen sich 34 Parteien. In 32 Provinzen im Osten des türkischen Staatsgebietes sind die Wahllokale von 7 bis 16 Uhr Ortszeit geöffnet, in den anderen Provinzen von 8 bis 17 Uhr. 61.441.882 Stimmberechtigte sind aufgerufen, die Bürgermeister:innen, Gemeinderäte und Ortsvorsteher:innen für die nächsten fünf Jahre zu wählen. In den meisten Gemeinden in Nordkurdistan ist das Wahlrecht jedoch seit acht Jahren faktisch außer Kraft gesetzt, weil statt der gewählten Bürgermeister:innen vom Innenministerium ernannte Treuhänder in den Rathäusern regieren.

Die DEM-Partei, die die Nachfolge der von einem Verbotsverfahren bedrohten HDP übernommen hat, will die Zwangsverwaltung beenden und hat trotz der widrigen Bedingungen einen sehr enthusiastischen Wahlkampf geführt. Die Ko-Vorsitzenden ihrer Schwesterpartei DBP, Çiğdem Kılıçgün Uçar und Keskin Bayındır, haben heute in Amed (tr. Diyarbakir) zum Schutz der Wahlurnen aufgerufen. „Wir haben wochenlang unter sehr ungleichen Bedingungen für die Wahlen gearbeitet und sind davon überzeugt, dass sich dieser Einsatz heute bezahlt machen wird. Amed ist eine der kurdischen Städte, in denen der Wille des Volkes durch ein Zwangsverwaltungsregime usurpiert worden ist. Wir rufen dazu auf, die Wahllokale bis zur Auszählung der Stimmzettel nicht zu verlassen“, erklärte Çiğdem Kılıçgün Uçar nach ihrem Wahlgang in einer Schule im Stadtbezirk Rêzan (Bağlar).

Auf Einladung der DEM-Partei befindet sich eine internationale Wahlbeobachtungsdelegation an verschiedenen Orten in den kurdischen Gebieten. Das Informationszentrum Civaka Azad in Berlin berichtet in einem Liveblog von den Wahlen.