Biden trifft Erdoğan bei Nato-Gipfel in Brüssel

Bei seiner ersten Europareise als US-Präsident wird Joe Biden am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommen.

Bei seiner ersten Europareise als US-Präsident wird Joe Biden am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommen. Wie die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Donnerstag mitteilte, werde bei dem Treffen am 14. Juni „die gesamte Bandbreite bilateraler und regionaler Themen” zur Sprache kommen.

Das bilaterale Treffen zwischen Biden und Erdoğan am Rande des NATO-Gipfels war bereits im April bei einem Telefonat beider Staatschefs vereinbart worden. Biden hatte bei dem Gespräch für „konstruktive Beziehungen” zwischen den USA und der Türkei geworben. Notwendig sei ein „effektiver Umgang mit Meinungsverschiedenheiten”, hatte es geheißen. Die neue US-Regierung will Ankara nach zahlreichen Alleingängen wieder an die NATO annähern. Ob der Erdgasstreit im östlichen Mittelmeer, das Bandeln mit Russland oder die türkische Vorwärtsstrategie in Syrien: Die Türkei gilt als Störfaktor.

Als Geste des guten Willens gegenüber Washington, insbesondere nach dem grünen Licht der USA – die im Irak über die Lufthoheit verfügen –  für die Ende April begonnene Besatzungsoperation der Türkei in Südkurdistan (Irak), hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Anfang der Woche angekündigt, dass die russischen Militärexperten, die zum Betrieb des von Moskau gekauften S-400-Flugabwehrsystems in der Türkei stationiert sind, das Land verlassen werden. Der Kauf des Raketenabwehrsystems im September 2017 hatte die Beziehungen zwischen den Regierungen in Ankara und Washington stark belastet, da es explizit zur Bekämpfung von NATO-Flugzeugen konzipiert ist. An dem Waffensystem festhalten will die Türkei aber weiterhin.

Weitere Streitpunkte zwischen den NATO-Partnern sind einerseits die Kooperation der US-Armee mit den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien sowie die Anerkennung des jungtürkischen Genozids an den Armenier:innen im Osmanischen Reich durch Joe Biden. Als erster US-Präsident hatte Biden am Völkermordgedenktag am 24. April den Genozid am armenischen Volk als solchen anerkannt. Die Regierung in Ankara hatte daraufhin den US-Botschafter einbestellt und Washington vorgeworfen, historische Fakten zu verdrehen. Die Türkei leugnet den Völkermord an den Armenier:innen während des Ersten Weltkrieges und spricht von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ im Jahr 1915, in dessen Verlauf auf beiden Seiten Hunderttausende ihr Leben verloren hätten.