Biden plant Anerkennung des Armeniergenozids

Laut Berichten der Nachrichtenagentur Reuters plant US-Präsident Joe Biden eine öffentliche Anerkennung des Massenmordes an Armenierinnen und Armeniern im Osmanischen Reich als Genozid.

Berichten zufolge plant US-Präsident Joe Biden eine öffentliche Anerkennung des Armeniergenozids als Teil des Gedenkens an den osmanischen Massenmord am 24. April. Auf Presseanfragen reagierte die Medienvertreterin des Weißen Hause Jen Psaki mit der Aussage, der Präsident werde am Samstag „mehr zu der Angelegenheit“ zu sagen haben. Weitere Ausführungen wurden nicht gemacht. Joe Biden hatte bereits als Präsidentschaftskandidat im Rahmen des Gedenkens an den Genozid an mindestens 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern betont, er stelle sich hinter die Bemühungen, diesen Massenmord als Genozid anzuerkennen.

Vorherige Versuche, den Armeniergenozid anzuerkennen, wurden stets blockiert und ähnlich wie die deutsche Bundesregierung vermieden auch US-Präsidenten, den Völkermord als solchen zu benennen. Die Weigerung, den Genozid öffentlich anzuerkennen, stellt vor allem eine Rücksichtnahme auf die türkischen Regime dar. Für den türkischen Staat, der immer noch das rassistisch konnotierte Feindbild „Armenier“ pflegt, ist die Leugnung des Genozids paradigmatisch. Der türkische Staat reagiert scharf auf jede Anerkennung des Menschheitsverbrechens. Entsprechend warnte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Dienstag, jede Anerkennung des Genozids werde die ohnehin schon schwierigen Bedingungen unter den NATO-Partnern „weiter belasten“. Im Jahr 2019 hatte es massive türkische Proteste gegeben, als nach dem Repräsentantenhaus auch der US-Senat den Genozid in einer nicht bindenden Resolution anerkannt hatte.

Die US-Politik gegenüber der Türkei ist weiterhin unklar. Während zwischen Donald Trump und Erdoğan enge Beziehungen herrschten, hat Joe Biden seit seinem Amtsantritt keine offiziellen Gespräche mit Erdoğan geführt. Hintergrund der Spannungen dürfte vor allem der Kauf der russischen S-400-Raketensysteme durch die Türkei sein. Andererseits folgt die US-Regierung türkischen Interessen, indem sie die Fahndungsausschreibung von Führungskadern der PKK aus dem Jahr 2018 verlängerte. Die USA hatten damals mehrere Millionen Dollar für Hinweise zu den Aufenthaltsorten von drei führenden Mitgliedern der kurdischen Bewegung angeboten. Der öffentliche Fahndungsaufruf richtet sich gegen den Ko-Vorsitzenden des KCK-Exekutivrats, Cemil Bayık, und die beiden Mitglieder des PKK-Exekutivkomitees Duran Kalkan und Murat Karayılan.