Acht Jahre HDP: Jubiläumsfeier in Istanbul

In Istanbul hat eine Jubiläumsveranstaltung zum achtjährigen Bestehen der HDP stattgefunden. Die Parteivorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar riefen alle demokratischen Kräfte zum gemeinsamen Kampf auf.

Vor acht Jahren, am 15. Oktober 2002, ist die Demokratische Partei der Völker (HDP) als Dachorganisation mehrerer kurdischer, linker und alternativer Parteien in der Türkei gegründet worden. Aus diesem Anlass hat am Sonntag in Istanbul eine Jubiläumsveranstaltung stattgefunden. Die Ko-Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar riefen alle demokratischen Kräfte zum gemeinsamen Kampf auf: „Lasst uns alle zusammen diese kaputte Ordnung verändern, lasst uns gemeinsam ein menschenwürdiges und gleichberechtigtes Leben aufbauen.“

Die Teilnehmerzahl bei der Veranstaltung im Bostancı Gösteri Merkezi war aufgrund der Corona-Pandemie begrenzt, nur gewählte Vertreterinnen und Vertreter der HDP und ihrer Mitgliedsparteien sowie der zivilgesellschaftlichen Organisation „Demokratischer Kongress der Völker“ (HDK) waren zugelassen. Nach einer auf Türkisch und Kurdisch gehaltenen Begrüßung wurde eine Gedenkminute eingelegt, anschließend wurde ein Film über den achtjährigen Kampf der HDP gezeigt.

Die Partei trat im Juni 2015 erstmals zu einer Parlamentswahl an und verzeichnete einen Überraschungserfolg: Sie gewann 13,1 Prozent der Stimmen und 80 Sitze im Parlament. Es war das erste Mal, dass eine pro-kurdische Partei die Zehnprozenthürde überwand und ins Parlament in Ankara einzog. 2016 wurde die gesamte Parteispitze einschließlich der Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ verhaftet. Der politische Vernichtungsfeldzug der AKP-Regierung reißt seitdem nicht ab, zuletzt wurde in einem fingierten Verfahren der komplette Parteirat aus dem Jahr 2014 kriminalisiert, Dutzende Politikerinnen und Politiker kamen ins Gefängnis.

Pervin Buldan bezeichnete in einer Rede die Gründung der HDP als „wichtigen Tag für das demokratische politische Leben“ und sagte, dass der Schwerpunkt der Partei nicht auf Wahlen liegt: „Die HDP ist anders. Die HDP ist Ausdruck einer würdevollen Lebensform, in der sich jede Identität und Glaubensgemeinschaft frei und wertvoll fühlt. Sie ist Ausdruck der Verbundenheit zum Leben. Gleichzeitig nennen wir sie eine Frauenpartei, sie stellt einen Lebensraum für Frauen dar und steht für die Unantastbarkeit der Freiheit und des Lebens von Frauen.“

Mithat Sancar wies in seiner Rede auf die aktuelle politische Situation hin und sagte: „Der Widerstand gegen den Faschismus ist eine Lebenserfahrung, die wir tagtäglich erneuern müssen. Um dieses Land zu demokratisieren, müssen alle demokratischen Kräfte zusammenarbeiten.“

Nach den Reden traten die Sängerin Pinar Aydinlar und Musiker*innen vom Kulturzentrum Mesopotamien auf.