Ömer Öcalan, der im Juni in Riha (Urfa) als Abgeordneter der Demokratischen Partei der Völker (HDP) ins türkische Parlament gewählt wurde, hat beim Justizministerium die Genehmigung für einen Besuch bei seinem Onkel Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali beantragt.

In der Antragsbegründung erklärt der HDP-Abgeordnete:

„Mein Onkel Abdullah Öcalan ist im Hochsicherheitsgefängnis Imrali inhaftiert. Seit dem 27. Juli 2011 wird ihm der Kontakt zu seinen Anwälten verweigert, seit dem 11. September 2016 auch zu seinen Familienangehörigen.

Seit dem 21. Juli 2016 wird die Wahrnehmung seiner Grundrechte vom Vollzugsgericht Bursa mit Verweis auf den Ausnahmezustand behindert. Kommunikationsmittel wie Briefe, Fax und Telefon sind ihm dauerhaft verboten. Diese Situation widerspricht den Rechtsstandards von Untersuchungs- und Strafgefangenen wie dem Gleichheitsgrundsatz, dem Diskriminierungsverbot und dem Recht auf anwaltliche Betreuung. In den Gefängnissen finden Hungerstreiks statt, um einen Kontakt zu Abdullah Öcalan durchzusetzen. Die Entwicklungen haben eine kritische Form angenommen.

Aus diesen Gründen fordern wir als Angehörige sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan.“