Seit sieben Tagen findet in Straßburg ein Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans statt. Die zentrale Forderung ist ein Besuch des europäischen Antifolterkomitees auf der Gefängnisinsel Imrali.
Seit sieben Tagen sind 15 kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Straßburg im Hungerstreik, um die Isolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan in türkischer Haft zu durchbrechen. Die Aktion wird von vielen Menschen unterstützt, heute kamen Besucherinnen und Besucher aus Saarbrücken, Köln, Frankfurt und Bonn.
Unter den Besuchern befand sich auch Ibrahim Alipur, ein Vertreter der ostkurdischen Partei PJAK. „Abdullah Öcalan ist seit zwanzig Jahren isoliert. Das von ihm vorgelegte Paradigma ist nicht nur für die Kurden, sondern für alle Völker des Mittleren Ostens von großer Bedeutung. Wir sind heute nach Straßburg gekommen, um unsere Freundinnen und Freunde zu besuchen, die für die Beendigung der Isolation in einen Hungerstreik getreten sind. Wir unterstützen ihre Forderung und wünschen ihrer Aktion Erfolg“, erklärte er im Namen ostkurdischer Einrichtungen.
„Niemand sollte in dieser Zeit zu Hause sitzen“
Fatma Bozkurt, eine Besucherin vom kurdischen Volksrat Saarbrücken, erklärte: „Wir sind für unseren Vorsitzenden hier. Die Repression ist angestiegen, unsere Abgeordneten sind unrechtmäßig im Gefängnis, unser Vorsitzender wird unrechtmäßig isoliert. Kurdistan wird zerstört und ausgebeutet. Das ist der Grund, warum diese Menschen einen Hungerstreik machen. Unsere Aufgabe ist es, ihre Aktion bekannt zu machen. Erdoğan wird in seiner Grausamkeit von der ganzen Welt unterstützt. Wir fordern, dass diese Unterstützung eingestellt wird. Erdoğan will Nord- und Ostsyrien besetzen. Warum? Gehört Syrien zu seinem Familienbesitz? Er muss unbedingt gestoppt werden. Und dafür muss die Isolation Öcalans durchbrochen werden. Niemand sollte in dieser Zeit zu Hause sitzen, wir müssen überall für Wirbel sorgen. Die Forderung der Hungerstreikenden ist unser aller Forderung.“
Die Hungerstreiks in der Türkei und Europa
Die von Kurdinnen und Kurden geführten Hungerstreiks in der Türkei und in Europa richten sich gegen die vom Erdoğan-Regime offen artikulierte Absicht eines kurdischen Genozids. Abdullah Öcalan, der als Schlüsselfigur für eine Lösung der kurdischen Frage gilt, ist seit zwanzig Jahren in türkischer Haft. Seine Anwälte haben seit langer Zeit keinen Kontakt mehr zu ihrem Mandanten. Zuletzt wurde Öcalan im September 2016 bei einem kurzen Besuch seines Bruders Mehmet Öcalan lebend gesehen.
Aus diesem Grund ist die HDP-Abgeordnete Leyla Güven vor 46 Tagen im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Die 55-jährige Politikerin fordert ein Lebenszeichen von Öcalan. Nach ihr haben in mehreren türkischen Gefängnissen weitere Hungerstreiks begonnen, an denen sich Dutzende Gefangene beteiligen.
Der Hungerstreik in Straßburg hat am 17. Dezember begonnen. Die Hungerstreikenden fordern das in Straßburg ansässige Antifolterkomitee des Europarats (CPT) dazu auf, Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali zu besuchen. Das CPT hat laut Statut das Recht, alle Gefängnisse der Mitgliedsländer des Europarats zu inspizieren.
