Nach Angaben von Hişyar Özsoy, dem stellvertretenden Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), werden die vorgezogenen Neuwahlen am morgigen Sonntag von 480 Personen aus dem Ausland beobachtet. Die Wahlbeobachtung erfolge als Ergebnis monatelanger Vorgespräche mit der OSZE und weiteren internationalen Einrichtungen, erklärte der HDP-Verantwortliche für auswärtige Angelegenheiten.

Neben offiziell von der OSZE akkreditierten Wahlbeobachtern nehmen Parlamentarier sowie Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Europa an der Mission teil. Sie werden insbesondere in Wahlkreisen eingesetzt, in denen mit Schwierigkeiten beim regulären Ablauf der Stimmabgabe und Auszählung gerechnet werden muss. Begleitet werden sie bei ihrer Arbeit von ortsansässigen Rechtsanwälten.

Die Wahlbeobachter werden ihre Erfahrungen am Wahltag in einem Bericht zusammenfassen. Ihnen kommt gleichzeitig die Rolle zu, etwaigen Wahlbetrug zu verhindern.

Wie Hişyar Özsoy mitteilt, hat die HDP bereits lange vor Bekanntgabe des vorgezogenen Wahltermins Gespräche mit dem Europarat, der EU, der OSZE und dem Europaparlament geführt, um eine Wahlbeobachtung zu gewährleisten. Entsprechend hoch ist die Anzahl der bereits eingereisten Wahlbeobachter, darunter 350 von der OSZE akkreditierte Personen. „Wir haben sehr darauf beharrt, dass sie in den kurdischen Städten eingesetzt werden, weil der republikanischen Koalition viel daran liegt, dass die HDP unterhalb der Zehn-Prozent-Hürde bleibt. Die OSZE führt jedoch auch Gespräche mit der Regierung. Es kann gut sein, dass die Regierung eine Wahlbeobachtung in bestimmten Städten aus vermeintlichen Sicherheitsgründen verbietet. Wir werden die Verhandlungen darüber bis zum letzten Moment fortsetzen.“

Alle Wahlbeobachtungsdelegationen werden heute an ihre morgigen Einsatzorte geschickt, teilte Özsoy mit.