Am 19. Juni wollte der deutsche Staatsbürger Niklas Haupt nach Amed (Diyarbakir) fliegen, um den Ablauf der türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu beobachten. In Izmir wurde er jedoch von der türkischen Polizei herausgezogen und nach mehreren Stunden Verhör zurück nach Deutschland abgeschoben.

Am Sonntag finden in der Türkei vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hatte im Vorfeld zu Wahlbeobachtungsdelegationen aufgerufen, um durch internationale Beobachter die erwarteten Wahlmanipulationen durch die Regierungspartei AKP zu erschweren und gegebenenfalls zu dokumentieren.

An einer dieser Delegationen wollte sich Niklas Haupt beteiligen. Haupt ist in Deutschland seit vielen Jahren politisch aktiv, kandidiert bei den bayerischen Landtagswahlen im Herbst für die Linkspartei und war in der Vergangenheit mehrmals in der Türkei und Kurdistan.

Bereits vor seinem Abflug in München wurde er von der Bundespolizei gestoppt und intensiv zu den Motiven seiner geplanten Reise über Izmir nach Amed befragt, konnte die Reise aber antreten. Nach der Landung in Izmir wurde er noch vor der Passkontrolle von türkischen Zivilpolizisten herausgezogen und über mehrere Stunden befragt. Neben vielen Fragen zum Reisezweck wurde er umfangreich zu seinen bisherigen Türkei-Aufenthalten und seinem Verhältnis zu politischen Organisationen wie der HDP befragt. Zudem wurde eine Internetrecherche durchgeführt und ihm wurde sein linkspolitisches Engagement vorgehalten. Nach drei Stunden wurde Haupt die Einreise „aus Gründen der öffentlichen Sicherheit“ verweigert und anschließend nach Deutschland abgeschoben.

Deutsch-türkische Zusammenarbeit?

Niklas Haupt geht von einer Zusammenarbeit der deutschen und türkischen Sicherheitsbehörden aus. „Ob die deutsche Polizei etwas an ihre türkischen Kollegen übermittelt hat, kann ich zwar nicht belegen. Aber es ist schon komisch, dass ich erst in Deutschland einer intensiven Kontrolle unterzogen werde und anschließend direkt nach der Landung in Izmir von der türkischen Polizei in Empfang genommen werde“, so Haupt. Klar ist für ihn aber auch, dass er sich davon nicht einschüchtern lassen wird: „Ich werde mich in jedem Fall weiter gegen die deutsche Unterstützung des Erdoğan-Regimes einsetzen.“