Eine Abordnung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat sich seit Sonntag zu Gesprächen in Berlin aufgehalten. Mitglieder der Delegation waren der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Saruhan Oluç und die Abgeordneten Pero Dündar und Mahmut Toğrul sowie Leyla Imret von der Deutschland-Vertretung der HDP. Die Delegation führte Gespräche mit Vertreter:innen der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung sowie mit den Politiker:innen Nils Schmidt (SPD), Ulrich Lechte (FDP), Ricarda Lang, Pegah Edalatian und Max Lucks (Bündnis 90/Die Grünen) und Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und weiteren Abgeordneten der Linkspartei.

Inhaltlich ging es bei den Gesprächen um das Verbotsverfahren gegen die HDP, den sogenannten Kobanê-Prozess und die Wahlen in der Türkei im nächsten Jahr.

Ein weiteres Thema waren die türkischen Angriffe auf Rojava und Südkurdistan. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält den türkischen Angriff auf Gebiete in der Kurdistan-Region Irak (Südkurdistan) für völkerrechtswidrig. In einem im Mai erstellten Gutachten äußern die Fachleute der Einrichtung „ganz erhebliche Zweifel“ am Vorliegen einer Selbstverteidigungslage für die Türkei, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte.