HDP: Faschismus soll durch Repression institutionalisiert werden
In Êlih sind 15 Frauen festgenommen worden. Nach der neuen Festnahmewelle erklärt die HDP, die Repression sei ein Versuch, „den Faschismus zu institutionalisieren“.
Am Dienstagmorgen wurden 15 Aktivistinnen der Frauenbewegung und Politikerinnen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Êlih (tr. Batman) festgenommen. Bei den Festgenommenen handelt es sich unter anderem um die Ko-Bürgermeisterin von Êlih, Songül Korkmaz, die Ko-Bürgermeisterin von Kaniya Henê (tr. Bekirhan), Gülistan Sönik, die Ko-Bürgermeisterin von Hezo (tr. Kozluk), Nazime Avcı, die ehemalige Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands von Êlih, Fatma Ablay, Semra Güneş vom Provinzrat, die Ko-Vorsitzende des HDP-Kreisverbands von Êlih, Sebahat Acar aus dem Stadtrat von Êlih, Gurbet Doğan und die Aktivistinnen der Frauenbewegung TJA, Gurbet Bozyiğit, Halide Keser, Gülnur Deli, Zeynep Oduncu, Şükran Çelebi, Nuran Altan, Sevda Adırbeli und Ruken Zeryam Işık.
Ümit Dede von der Menschenrechtskommission der HDP erklärt zu den Festnahmen: „Die täglichen Verhaftungsoperationen sind ein Versuch, das von der Regierungpartei AKP und ihrer Juniorpartnerin MHP entworfene autokratische Regime zu konsolidieren. Diese Praktiken, die von der Justiz unter der Ägide der politischen Macht umgesetzt werden und so das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit mit Füßen treten, zielen darauf ab, die demokratische Politik zu vernichten.
Es ist offensichtlich, dass diese Angriffe auf unsere Partei, unsere Vorstandsmitglieder, unsere gewählten Vertreter:innen und insbesondere auf die Frauen, die mit ihrer prinzipientreuen und mutigen Haltung die effektivste Oppositionskraft darstellen und sich dem Klima der Angst widersetzen, ein Spiegelbild der Angst des Regimes sind.
„Das Regime kann unseren Kampf nicht aufhalten"
Die AKP/MHP-Allianz, die mit ihrer militaristischen Politik zur größten Bedrohung für die Demokratie des Landes geworden ist, wird ihr Leben mit dieser rechtswidrigen Politik nicht verlängern können. Trotz aller Repression kann das Regime unseren mit großem Mut, Überzeugung und Engagement geführten Kampf für Demokratie und Freiheit nicht aufhalten. Wir werden unsere Hoffnung weiter stärken und das neue Leben unter der Führung der Frau aufbauen.“
