Das klimaaktivistische Bündnis „Sand im Getriebe“ äußert im Rahmen des globalen „Netzstreik fürs Klima“ scharfe Kritik an den Forderungen der Autoindustrie nach einer Abwrackprämie. Unter dem Motto „Fight Every Crisis“ hatte Fridays For Future heute zu Online-Demonstrationen aufgerufen. Es müsse auch in Zeiten der Corona-Pandemie Druck auf die politischen Verantwortlichen aufrechterhalten werden, um der Klimakrise entschlossen zu begegnen. Dies sei besonders relevant, da Konzerne im Schatten der gesundheitlichen Lage Bemühungen zeigten, bereits beschlossene Klimaschutzmaßnahmen zurückzudrängen.

Zuletzt wurden in Politik und Automobilbranche vermehrt Stimmen laut, welche staatliche Hilfe und eine Kaufprämie für Neufahrzeuge fordern. Um eine solche Abwrackprämie voranzubringen, soll nach übereinstimmenden Medienberichten am 5. Mai ein Autogipfel mit Kanzlerin Angela Merkel stattfinden. „Während Autokonzerne staatliche Hilfen fordern, zahlen sie weiterhin Dividenden in Milliardenhöhe an die eigenen Aktionäre aus. Gleichzeitig unterläuft eine solche Prämie alle Bestrebungen hin zu einer klimagerechten Verkehrswende“, kritisiert Marie Klee, Sprecherin des Bündnisses.

„Sand im Getriebe“ lehnt alle Pläne einer neuen Abwrackprämie für PKW entschieden ab und fordert stattdessen ein umfassendes Programm für einen sozial-ökologischen Umbau des Verkehrssektors und der Automobilindustrie. Das bedeute konkret eine Umstellung der Produktion auf saubere und gemeinschaftlich genutzte Verkehrsmittel wie E-Busse oder Lastenräder, verbunden mit einer demokratischen Ausgestaltung des Wandels und der sozialen Absicherung von Beschäftigten. „Auch während Corona die Schlagzeilen bestimmt, stellt die Klimakrise weiterhin eine reale Bedrohung der Lebensgrundlagen dar. Die Autoindustrie hat daran einen großen Anteil, weshalb es keine Rückkehr zum ‚business as usual‘ geben darf“, erläutert Marie Klee. „Staatliche Hilfspakete müssen zwingend mit der Verpflichtung zu einer sozial-ökologischen Transformation einhergehen.“

Aktuell stehen in der Autoindustrie noch immer viele Produktionen still, hunderttausende Mitarbeiter*innen befinden sich in Kurzarbeit. Die Vertreter*innen der Autoindustrie äußern zunehmend die Sorge, dass die Corona-Pandemie zu einer langfristigen Krise der Branche führen könnte. „Sand im Getriebe“ hält es für strategische Kommunikation, allein die Corona-Pandemie für sinkende Umsatzzahlen und einen möglichen Stellenabbau verantwortlich zu machen und im gleichen Atemzug Staatshilfen zu fordern. „Schon seit einigen Jahren zeichnet sich eine Absatzkrise der deutschen Autokonzerne ab, in welche sich die Branche mit den Betrügereien des Dieselskandals und dem verschlafenen Wandel selbst hineinmanövriert hat. Gerade in dieser schwierigen Situation sollten Hilfeleistungen zukunftsgerichtet vergeben werden: Für einen ökologisch nachhaltigen Umbau der Industrien, Investitionen in den Gesundheits- und Care-Bereich sowie für eine umfassenden Grundsicherung für die vielen existenziell durch die Krise betroffenen Menschen! Ein reines Rettungspaket für den Status quo einer klimafeindlichen und veralteten Branche gehört nicht dazu.“

Sand im Getriebe

„Sand im Getriebe“ ist ein Bündnis aus verschiedenen klima- und verkehrspolitischen Gruppen, welches im vergangenen Jahr durch die Blockade der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt mit über 1000 Teilnehmer*innen auf sich aufmerksam machte. Die Gruppe fordert eine radikale Verkehrswende sowie die Abkehr vom motorisierten Individualverkehr. Kernpunkte sind dabei der massive Ausbau von Fuß- und Radinfrastruktur, autofreie Städte und kostenloser ÖPNV.

Titelfoto: Sand im Getriebe | Jens Volle