HDP: Kriegstreiberei und Profitgier töten auch die Landwirtschaft

Günay Kubilay, wirtschafts- und sozialpolitischer Sprecher der HDP erklärte, dass die kriegstreiberische und kapitalistische Politik der AKP die landwirtschaftlichen Flächen vernichtet.

Laut der Welternährungsorganisation FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) ist die Zahl von dauerhaft unterernährten Menschen seit zehn Jahren wieder gestiegen: auf aktuell 815 Millionen Menschen. In einer schriftlichen Erklärung bezog Günay Kubilay, wirtschafts- und sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Stellung zur Erklärung der FAO zum Welthungertag am 16. Oktober: „Während die FAO sagt, bis 2030 sei es möglich, den Welthunger zu beenden, werden durch die vorherrschende neoliberale Praxis heute überall auf der Welt landwirtschaftliche Flächen immer weniger, die landwirtschaftliche Produktion sinkt, die Bevölkerung, die von der Landwirtschaft lebt, verarmt immer stärker und steht unter dem Druck, in die großen Städte zu migrieren.“ Kubilay hob hervor, dass ein großer Teil der Welt keine gesunden Lebensmittel erhalte und jedes Jahr rund zehn Millionen Kinder am Hungertod sterben.

„Dies ist die Folge des Profitmaximierungsstrebens“

Seit die AKP an der Regierung ist, verfolge sie ein extrem auf Profitmaximierung ausgerichtetes Wachstumsmodell, kritisierte Kubilay. Aufgrund dessen werden landwirtschaftliche Flächen an der Peripherie der Städte immer mehr für nichtlandwirtschaftliche Zwecke genutzt: „Mehr als zehn Prozent der landwirtschaftlichen Flächen sind durch staatliche TOKI-Bauprojekte, die wie Pilze aus dem Boden schießen, vernichtet.“

„Krieg zerstört Wälder und vernichtet landwirtschaftliche Flächen“

Die Kriegspolitik gegenüber der kurdischen Frage vertiefe die landwirtschaftliche Krise immer weiter, so Kubilay. „Die Räumung von etwa 3.000 Dörfern, die Betretungsverbote von Almen und Weiden, die Ausgangssperren, der auf die gesamte ländliche Bevölkerung ausgeübte Migrationsdruck in die Städte, die Verminung von hunderttausenden von Hektar Land, das Niederbrennen von ebenso vielen Hektar Wald und Feldern stellen den entscheidendsten Grund dafür dar, warum das Land heute von landwirtschaftlichen Produkten aus dem Ausland abhängig ist“.

„Politische Erosion der Landwirtschaft muss beendet werden“

Die Krise in der Türkei zeige sich auch im Bereich der Landwirtschaft und sei ebenfalls ein Resultat der Landwirtschaftszerstörung durch die AKP-Regierung, meint Kubilay: „Zunächst ist es sehr wichtig, dass die AKP mit ihrer Politik der ‚politischen Erosion der Landwirtschaft‘ aufhört und die aktuellen landwirtschaftlichen Flächen zu Schutzgebieten erklärt.  Es ist möglich, die aktuellen strukturellen Probleme durch die Entwicklung einer neuen Landwirtschaftspolitik, die den gesellschaftlichen Bedürfnissen entspricht und durch die den Landwirt*innen die Abnahme ihrer Produkte garantiert und die Produktion unterstützt wird, zu lösen. Die Unterstützungsmodelle sollten den Bedürfnissen der landwirtschaftlichen Produzent*innen entsprechen und dem Bedarf entsprechend geplant werden. So sollte dann entgegen der neoliberalen Politik die gesamte landwirtschaftliche Produktion und ihr Verbrauch durch ‚Verbraucher*innen und Produzent*innen‘-Kooperativen organisiert werden. Der Aufbau von Kooperativen muss unterstützt und die Kooperativen als Ansprechpartner*innen bei der Festsetzung der Preise einbezogen werden.“