Aktuelles

Alle Meldungen

• CPT muss seine Pflicht erfüllen 

  Das CPT hat bisher nicht auf konkrete und wirksame Maßnahmen gegen die Isolation auf Imrali hingewirkt. Silêman Îsa Ahmed, Mitglied der Initiative Freiheit für Abdullah Öcalan in Syrien, sagt, das CPT müsse endlich seiner Pflicht nachkommen.
• Dilan Kunt Ayan: Frieden ist noch nie durch Abwarten entstanden 

  Die DEM-Abgeordnete Dilan Kunt Ayan beleuchtet die nötigen gesellschaftlichen Schritte für eine Demokratisierung der Türkei. In den Fokus stellt sie die Organisierung: Jede einzelne Person muss den Friedensaufruf erklären und diskutieren.
• Systematische Einschüchterung kurdischer Aktivist:innen in Deutschland 

  Kurdische Aktivist:innen in Deutschland geraten kontinuierlich ins Visier des türkischen Geheimdienstes. Einschüchterungen, Drohungen und Überwachung seien keine Einzelfälle, sondern Teil eines strukturellen Repressionsmusters, berichten Organisationen.
• DEM-Partei trifft Justizminister Tunç am Donnerstag 

  Der neue Termin für das mit Spannung erwartete Treffen zwischen der DEM-Partei und dem türkischen Justizminister steht fest: Beide Seiten sprechen sich am Donnerstag im Justizministerium in Ankara.
• Tuncer Bakırhan: Öcalan sieht Hoffnung für Friedensprozess  

  Der DEM-Vorsitzende Tuncer Bakırhan hat sich zum Besuch bei Abdullah Öcalan geäußert. Der kurdische Vordenker habe mitgeteilt, dass er für die kommenden Wochen Entwicklungen erwartet, die dem Prozess Schwung verleihen werden.
• Abdullah Öcalan sendet Genesungswünsche an Sırrı Süreyya Önder 

  Abdullah Öcalan hat eine Botschaft an Sırrı Süreyya Önder übermittelt. Darin würdigt er den nach einem Herzinfarkt in Lebensgefahr schwebenden Politiker als symbolischen Vertreter des Friedens und ruft dazu auf, sein Engagement fortzuführen.
• DEM-Delegation auf dem Weg nach Imrali 

  Eine Delegation der DEM ist am Montag zur Gefängnisinsel Imrali aufgebrochen, um den dort inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan zu treffen.
• Angriff auf DEM-Parteibüro in Adana 

  Vermutlich in der Nacht auf Sonntag wurde von bisher Unbekannten das Parteisymbol der DEM an der Fassade des Parteibüros in Adana zerstört. Die Polizei ermittelt nun wegen Sachbeschädigung.
• DEM-Abgeordneter Önder weiter in Lebensgefahr 

  Der gesundheitliche Zustand des DEM-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder ist zwar stabil, Entwarnung könne aber noch nicht gegeben werden, heißt es aus dem behandelnden Krankenhaus. Er befindet sich weiter auf der Intensivstation und ist in Lebensgefahr.
• 1.-Mai-Komitee Zürich lädt Abdullah Öcalan als Gastredner ein 

  Trotz Isolationshaft auf der Gefängnisinsel Imrali soll Abdullah Öcalan am 1. Mai in Zürich sprechen – zumindest symbolisch. Rund 60 Organisationen stehen hinter der Einladung.
• Bericht: Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an Ankara 

  Die geschäftsführende Bundesregierung verhindert laut einem Medienbericht die Lieferung von etwa drei Dutzend Eurofighter-Kampfflugzeugen an die Türkei. Als wichtiger Grund für die Entscheidung wird die Verhaftung von Ekrem Imamoğlu genannt.
• Krankenhaus: Zustand von Sırrı Süreyya Önder weiterhin kritisch 

  Nach Angaben des Florence-Nightingale-Krankenhauses in Istanbul ist der Zustand des DEM-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder unverändert kritisch. Nach einem schweren Herzinfarkt liegt der 62-Jährige nach wie vor im künstlichen Koma.
• Nicole Gohlke: Deutschlands Kurd:innenpolitik muss sich ändern 

  Nicole Gohlke (Die Linke) sieht in Öcalans Friedensaufruf einen weitreichenden Vorschlag für eine neue politische Ära. Es wäre ein schwerer Fehler, wenn Deutschland diese Chance für eine Neuausrichtung seiner Kurd:innenpolitik nicht ergreifen würde.
• Terminfindung für Gespräch mit Justizministerium kommende Woche 

  Wie die DEM-Partei bekannt gibt, wird das Gespräch der Imrali-Delegation mit dem Justizministerium aufgrund des Gesundheitszustandes von Sırrı Süreyya Önder morgen nicht stattfinden. Ein neuer Termin wird in der kommenden Woche vereinbart.
• KCK: Unser Herz schlägt für Sırrı Süreyya Önder 

  Die Ko-Vorsitzenden des KCK-Exekutivrats äußern Genesungswünsche für Sırrı Süreyya Önder und würdigen seine aufopferungsvolle Arbeit. Gleichzeitig mahnen sie zur Vorsicht bezüglich des politischen Prozesses in der Türkei.
• Aslan: Regierung fürchtet gemeinsamen Kampf 

  Laut EMEP-Vorsitzenden Seyit Aslan ist die wachsende Einheit zwischen dem kurdischen Kampf und dem Kampf der Arbeiter:innen in der Türkei dasjenige, was die Regierung am meisten fürchtet.
• Çira Fokus: Zweites Kurdisches Filmfestival Düsseldorf 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus spricht Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba mit Mitgliedern des Vorbereitungskomitees des zweiten Kurdischen Filmfestivals in Düsseldorf, welches kommende Woche stattfinden wird.
• Önder bleibt weitere fünf Tage sediert 

  Bei einem Hospital-Besuch Kemal Kılıçdaroğlus haben Mediziner:innen mitgeteilt, dass Sırrı Süreyya Önder noch fünf Tage sediert bleiben wird. Der ehemalige CHP-Vorsitzende hat vor Ort auch mit der DEM-Partei zum aktuellen Prozess in der Türkei gesprochen.
• Menschenansammlung und zahlreiche Genesungswünsche für Önder 

  Der stellvertretende türkische Parlamentspräsident Sırrı Süreyya Önder schwebt nach einer Notoperation am Herzen weiterhin in Lebensgefahr. Eine Menschenmenge wartet in Sorge um ihn vor dem Krankenhaus, zahlreiche Persönlichkeiten äußern Genesungswünsche.
• Neues Level der Eskalation: Deutsche Fußballdelegation unter Verdacht 

  Der Jenaer Kultur- und Sportverein Hintertorperspektive e.V. hat vorigen Monat eine Reise zum interkulturellen Austausch nach Nord- und Ostsyrien unternommen. Bei ihrer Wiedereinreise in Deutschland erfolgten Beschlagnahmungen und mehrstündige Verhöre.
• Sırrı Süreyya Önders Gesundheitszustand bleibt ernst 

  Der Gesundheitszustand des Mitglieds der Imrali-Delegation Sırrı Süreyya Önder ist weiterhin ernst. Die Operation ist beendet und er ist aktuell auf die Intensivstation verlegt worden, wo er lebenserhaltende Maßnahmen erhält.
• Sırrı Süreyya Önder erleidet Herzinfarkt 

  Der DEM-Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder hat am Dienstagabend einen Herzinfarkt erlitten und wurde in ein Krankenhaus in Istanbul eingeliefert. Dort wird er derzeit notoperiert.
• Hatimoğulları: Kern des Gesprächs mit dem Justizminister ist die Demokratisierung 

  Ende der Woche will die Imrali-Delegation der DEM mit dem türkischen Justizminister zusammenkommen. Die Parteivorsitzende Tülay Hatimoğulları äußert sich zu den Hintergründen.
• CPT erneut in der Kritik: Keine Inspektion der Gefängnisinsel Imrali 

  Das europäische Antifolterkomitee CPT hat bei einem Ad-hoc-Besuch in der Türkei mehrere Haftanstalten und Polizeireviere inspiziert. Das Inselgefängnis Imrali, in dem Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen isoliert werden, wurde wieder ausgespart.
• Bologna verleiht Abdullah Öcalan die Ehrenbürgerschaft 

  In einer feierlichen Zeremonie hat die italienische Stadt Bologna dem kurdischen Vordenker Abdullah Öcalan die Ehrenbürgerschaft verliehen. Stellvertretend nahm Öcalans Neffe, der DEM-Abgeordnete Ömer Öcalan, die Auszeichnung entgegen.