Der Termin für das mit Spannung erwartete Treffen zwischen der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) und dem türkischen Justizminister Yılmaz Tunç steht fest: Die Gespräche werden diesen Donnerstag im Justizministerium in Ankara stattfinden. Die genaue Uhrzeit wurde bisher noch nicht bekanntgegeben.

Die DEM-Partei wird bei dem Treffen durch die Fraktionsvorsitzenden im Parlament, Gülistan Kılıç Koçyiğit und Sezai Temelli, sowie durch den stellvertretenden Parteivorsitzenden und Ko-Sprecher der Kommission für Recht und Menschenrechte, Öztürk Türkdoğan, vertreten.

Erster Termin verschoben

Das Gespräch war ursprünglich für den 18. April angesetzt, musste jedoch aufgrund der gesundheitlichen Verfassung von Sırrı Süreyya Önder verschoben werden. Der DEM-Abgeordnete, der Teil der Imrali-Delegation ist, befindet sich seit einem schweren Herzinfarkt vor einer Woche in einem Krankenhaus. Auch Önders Fraktionskollegin Pervin Buldan, die ebenfalls als Imrali-Delegierte vorgesehen war, wird nicht an dem Treffen mit dem Minister teilnehmen, da sie derzeit andere Verpflichtungen innerhalb der Partei wahrnimmt.

Bedeutendes Treffen

Die DEM-Partei betonte im Vorfeld die Bedeutung des Treffens, insbesondere vor dem Hintergrund aktueller Debatten rund um die Rechtsstaatlichkeit, die Situation politischer Gefangener sowie Fragen der Menschenrechte und Demokratie in der Türkei. Das bevorstehende Treffen wird zudem als nächster wichtiger Schritt im Rahmen eines möglichen Dialogprozesses mit dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan zu seinem Friedensaufruf und zur Lösung der kurdischen Frage gesehen.