Die Türkei provoziert neue Konflikte im Mittelmeer. Nach Angaben der Bundeswehr erzwang Ankara am Sonntag den Abbruch eines Einsatzes deutscher Marinesoldaten zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Wie das Einsatzführungskommando mitteilte, waren Einsatzkräfte der deutschen Fregatte „Hamburg” am Sonntagabend rund 200 Kilometer nördlich der libyschen Stadt Bengasi an Bord eines verdächtigen Frachtschiffes gegangen, um im Rahmen der EU-Mission „Irini” die Ladung zu kontrollieren. Wenig später legte dann allerdings die Türkei als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Containerfrachters ein. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin die Inspektion abbrechen.

Zunächst hatte der „Spiegel” über den Vorfall berichtet. Um die Risiken einer nächtlichen Rückkehr zur „Hamburg“ zu vermeiden, blieben die deutschen Einsatzkräfte noch bis zum Sonnenaufgang an Bord der „Rosaline A“. Aus dem Bundestag kam scharfe Kritik. In Brüssel wurde darauf hingewiesen, dass beim nächsten EU-Gipfel am 10. und 11. Dezember über mögliche weitere Strafmaßnahmen gegen die Türkei gesprochen werden soll.

In Ankara wurde Kritik am Vorgehen der Türkei unterdessen zurückgewiesen. Die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, die „Rosaline A“ habe lediglich Hilfsgüter geladen. Nach ihrer Darstellung gingen die deutschen Soldaten ohne Erlaubnis an Bord, das bewerteten Sicherheitskreise als „rechtswidrige Handlung“, hieß es. Das türkische Schiff habe stundenlang unter schweren Wetterbedingungen ausharren müssen, bevor es weiter in Richtung Libyen fahren konnte. Aus dem Einsatzführungskommando in Potsdam hieß es dagegen, die Türkei sei über die Pläne für die Durchsuchung des Schiffes informiert worden und habe vier Stunden lang nicht reagiert. Dies sei gemäß der Einsatzregeln als stillschweigendes Einverständnis für das Boarding gewertet worden.

Die EU hatte im März dieses Jahres eine neue Marine-Mission zur Durchsetzung des Waffenembargos für Libyen beschlossen, weil in Libyen seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg herrscht. Die Truppen der Muslimbruderregierung werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Zuletzt einigten sich die Konfliktparteien Ende Oktober auf einen Waffenstillstand. Seit Anfang November finden unter der Schirmherrschaft der UNO innerlibysche Gespräche für eine politische Lösung statt.

Nicht der erste Vorfall dieser Art

Im Juni war es binnen einer Woche zu zwei Zwischenfällen zwischen der türkischen Marine und EU-Schiffen gekommen. Zuerst hatten drei türkische Kriegsschiffe verhindert, dass ein unter der Flagge Tansanias fahrender Frachter von einer griechischen Fregatte kontrolliert werden konnte, die im Rahmen der EU-Marinemission „Irini“ im Einsatz war. Wenige Tage später war eine französische Fregatte mehrfach vom Feuerleitradar eines türkischen Kriegsschiffs erfasst worden, als das Schiff im Rahmen eines NATO-Einsatzes ein mutmaßlich mit Waffen für das Sarradsch-Regime beladenes Frachtschiff zu inspizieren versuchte. Frankreich bezeichnete den Vorfall als „besonders schwer“.