Barham Salih wird neuer irakischer Präsident

Der Irak hat ein neues Staatsoberhaupt. Bei der Wahl setzte sich Barham Salih, der Kandidat der YNK, mit deutlicher Mehrheit durch.

Das irakische Parlament hat am Abend Barham Salih mit 232 Stimmen zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der 58-Jährige war von der Patriotischen Union Kurdistans (YNK) aufgestellt worden und schlug Fuad Hussein, den Kandidaten der PDK, der nur auf zehn Stimmen kam, nachdem die Partei zuvor bereits angekündigt hatte, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Im ersten Wahlgang erhielt Salih lediglich 165 Stimmen, Fuad Hussein hingegen 22. Da im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die notwendigen 220 Stimmen erhalten hatte, wurde noch ein zweiter Wahlgang durchgeführt.

Seit 2005 steht das Präsidentenamt im Irak einem Kurden zu. Das Amt des Ministerpräsidenten wird von einem Schiiten besetzt und das des Parlamentspräsidenten von einem Sunniten. Nach den irakischen Parlamentswahlen am 12. Mai hatten sich die beiden kurdischen Parteien YNK und PDK auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt und eine Abordnung für die Gespräche mit Bagdad benannt. Vor zehn Tagen hatte die PDK jedoch der Nominierung von Barham Salih durch die YNK widersprochen. Der amtierende Ministerpräsident der autonomen Region Südkurdistan, Neçirvan Barzanî, reiste ohne Rücksprache mit der gemeinsamen Abordnung allein nach Bagdad. Die YNK kritisierte diesen Schritt als Verletzung des getroffenen Abkommens.

Wer ist Barham Salih?

Barham Salih studierte Bauingenieurwesen an der Cardiff University sowie Statistik und Computergestützte Modellierung an der University of Liverpool. Er gehört zum Führungskreis der YNK, der er 1976 beitrat und zehn Jahre in den USA vertreten hat. Im April 2002 überlebte er einen Mordanschlag in seinem Haus in Silêmanî. 1979 wurde er 43 Tage in einem Gefängnis des Baath-Regimes gefoltert. Nach den Kommunalwahlen in der Autonomen Region Kurdistan 2009 wurde Barham Salih im September 2009 zum Ministerpräsidenten der Regionalregierung gewählt. Von seinem Amt als Vorsitzender der Gerechtigkeitskoalition trat Barham Salih vor seiner Nominierung für das Amt des Staatspräsidenten zurück.

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