Die YPG werfen den UN „Voreingenommenheit und Parteilichkeit” vor. Hintergrund ist ein dem UN-Sicherheitsrat vorgelegter Bericht zur Situation von Kindern in bewaffneten Konflikten in Syrien, in dem den YPG unter anderem Entführungen vorgeworfen werden.
Die Volksverteidigungseinheiten (YPG) haben Vorwürfe der Vereinten Nationen (UN) zurückgewiesen, wonach ihre Kräfte an der Rekrutierung von Kindersoldaten und Entführungen beteiligt seien. Hintergrund ist ein Bericht des UN-Sicherheitsrats, den die UN-Sonderbeauftragte für Kinder in bewaffneten Konflikten, Virginia Gamba, im Mai vorlegte. Laut dem YPG-Sprecher Nuri Mahmud sei der Report „unter Einflussnahme verschiedener Parteien erstellt worden, die der Autonomieverwaltung feindlich oder ablehnend gegenüberstehen“. Damit setze sich die Organisation dem Vorwurf der Parteilichkeit aus.
Bericht nicht auf Grundlage internationaler Standards
Der Jahresbericht über die Situation von Kindern im Krieg in Syrien für 2020 mit dem Titel „Kinder und bewaffneter Konflikt in der Arabischen Republik Syrien“ sei nach Auffassung von Nuri Mahmud „nicht auf der Grundlage internationaler Standards” verfasst worden. Die YPG akzeptierten nicht, dass sie verantwortlich gemacht würden für die im Bericht erwähnten Rechtsverletzungen bezüglich der Militarisierung von Kindern. „Als YPG haben wir einen leistungsfähigen Kontroll- und Überwachungsmechanismus konzipiert, um sicherzustellen, dass sich niemand unter 18 Jahren unseren Reihen anschließt“, erklärte Mahmud am Montag in Qamişlo. „Auch weisen wir Vorwürfe über Entführungen vehement als unwahr zurück. Hinsichtlich der Behauptungen, unsere Einheiten hätten Schulen in Militärstützpunkte umfunktioniert, werden wir eigene Untersuchungen einleiten“, kündigte der YPG-Sprecher an.
Unsubstantiierte Quellen und offensichtliche Voreingenommenheit
Konkrete Kritik richtet Mahmud gegen das Büro der Beobachtergruppe der Vereinten Nationen in Syrien. Die nicht objektiven „Feststellungen“ der UN-Beamten resultierten aus „unsubstantiierten Quellen“, die keine Zweifel an ihrer „Voreingenommenheit“ ließen und ausschließlich den Interessen des syrischen Regimes und des türkischen Staates dienten. Die YPG würden von ihnen als eine „Truppe“ dargestellt, die die Rechte von Minderjährigen willkürlich verletze, obwohl allgemein bekannt sei, dass sie entsprechend der Standards internationaler Übereinkünfte über Menschenrechte und der UN-Kinderrechtskonvention handelten. „Wir unterstützen das zwischen den UN und der Selbstverwaltung und den QSD im August 2019 beschlossene Abkommen zur Beendigung der Rekrutierung von Kindersoldaten und der Prävention der Ausbeutung von Kindern in bewaffneten Konflikten und halten uns an den Vertrag“, hob Mahmud hervor.
Kinderschutzbüros in enger Koordination mit UNICEF
Im Rahmen des Abkommens mit den UN hatten die Demokratischen Kräfte Syriens einen Verhaltenskodex zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten eingeführt und sich verpflichtet, Schulen und Universitäten nicht als Militärbasen oder Waffendepots zu nutzen. Auf Grundlage eines Aktionsplans wurden zudem in den verschiedenen Regionen der nordostsyrischen Autonomiegebiete mehrere Büros zum Schutz von Kindern vor Krieg eröffnet. Diese Büros stehen in enger Koordination mit UNICEF und anderen Organisationen und dienen explizit dazu, zu verhindern, dass Minderjährige unter Waffen genommen werden. Demobilisierte Jungen und Mädchen unter 18 Jahren, die in den bewaffneten Kräften aktiv waren und ermittelt werden können, werden an diese Büros übergeben. Berichte über ihre Demobilisierungsaktivititäten würden die militärischen Kräfte in der Region, einschließlich die YPG, auch direkt an die UN und andere Organisationen übermitteln, so der Sprecher Nuri Mahmud weiter.
Gamba sprach vor Monaten noch von erfolgreicher Umsetzung
Erst Mitte September hatte Virginia Gamba die bisherige Umsetzung des Abkommens als „erfolgreich“ bezeichnet. Das kommt in Nord-und Ostsyrien offenbar zum allgemeinen Unverständnis hinsichtlich der Vorwürfe des UN-Berichts hinzu. Mit dem Aktionsplan auf Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution 1612 wird das 2. Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen umgesetzt. Dafür wurden eigens 243 Mitglieder der QSD und 176 Mitglieder der Inneren Sicherheit ausgebildet.
