Syrien wird laut einer UN-Kommission wegen des Krieges und des Gaza-Konflikts von einer Welle der Gewalt überrollt. „Seit Oktober ist es in Syrien zur größten Eskalation der Kämpfe seit vier Jahren gekommen“, sagte Paulo Pinheiro, Vorsitzender der Syrien-Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates am Montag in Genf. „Auch Syrien braucht dringend einen Waffenstillstand“, forderte er vor dem Hintergrund der Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas.

Die Lage in den vom Regime kontrollierten Gebieten in Syrien eskalierte erneut nach einem schweren Drohnenangriff auf eine Militärakademie mit Dutzenden Toten Anfang Oktober in Homs. Laut dem jüngsten Bericht der Syrien-Kommission bombardierten syrische und verbündete russische Truppen daraufhin mindestens 2.300 Ziele in Regionen, die unter Kontrolle bewaffneter Milizen stehen, die als „Opposition“ verharmlost werden. Mehr als 500 Zivilpersonen seien getötet oder verletzt worden, etwa 120.000 Menschen seien geflohen, hieß es. „Es sollte niemanden überraschen, dass die Zahl der syrischen Asylwerber in Europa im vergangenen Oktober den höchsten Wert in sieben Jahren erreicht hat“, sagte Kommissionsmitglied Hanny Megally.

Seit dem Beginn des aktuellen Konflikts im Gazastreifen sind die regionalen Spannungen auch auf Syrien übergeschwappt. Der Bericht verwies auf israelische Angriffe auf Ziele mit Verbindungen zu seinem Erzfeind Iran, und von gegenseitigen Attacken von proiranischen Milizen und Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien. Dazu kommen verstärkte Angriffe der türkischen Besatzungstruppen und ihrer islamistischen Söldner gegen die Demokratische Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) und die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) sowie ein Anstieg von Anschlägen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

In dieser komplexen Konfliktsituation seien vermutlich Kriegsverbrechen - einschließlich durch die Türkei und ihre Verbündeten - gegen die Zivilbevölkerung verübt worden, die auch unter flächendeckender Armut und Gesetzlosigkeit leide. „Das syrische Volk kann keine weitere Verschärfung dieses verheerenden, anhaltenden Kriegs erdulden“, sagte Pinheiro.

13 Jahre Syrien-Krieg

Der Konflikt in Syrien hatte im März 2011 mit Protesten gegen das Regime von Machthaber Baschar Al-Assad begonnen. Dreizehn Jahre später hat die Führung in Damaskus den Aufstand weitgehend niederschlagen und kontrolliert inzwischen wieder zwei Drittel des Landes. Nur der kurdisch geprägte Nordosten Syriens, der die diktatorische Herrschaft der Baathisten während des „Arabischen Frühlings“ und inmitten des Bürgerkriegs 2012 abschüttelte und die Revolution von Rojava vollzog, sowie die vom Al-Qaida-Ableger Hayat Tahrir al-Sham (HTS) besetzte Provinz Idlib und die von Ankara okkupierten Gebiete an der türkischen Grenze, einschließlich Efrîn, Serêkaniyê und Girê Spî, entziehen sich der Kontrolle Assads.