Geir Pedersen ist seit Januar der vierte Sondergesandter der Vereinten Nationen für Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs 2011. Seine Vorgänger haben keine Lösung für diesen komplexen Krieg gefunden. Heute erklärte Pedersen in Genf, er hoffe darauf, dass innerhalb kurzer Zeit ein Verfassungs-Komitee aufgestellt und damit ein politischer Prozess in Gang gesetzt werde.

Der UN-Plan sah bisher ein aus 150 Personen bestehendes Komitee vor, das zu je einem Drittel aus Vertretern bestehen soll, die von der Regierung nominiert werden; zu einem Drittel aus „Oppositionellen“ und zu einem weiteren Drittel aus von den UN benannten Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft. Die letzte Liste ist von Damaskus abgelehnt worden. Mit Unterstützung von Russland, dem Iran und der Türkei ist eine Änderung von 17 Namen vorgeschlagen worden. Wie AFP unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten Diplomaten mitteilt, sollen die UN den Vorschlag aus Damaskus mit der Begründung abgelehnt haben, dass die Liste damit ins Ungleichgewicht gerät.

Nach wie vor bleibt unklar, wer mit der „Opposition“ gemeint ist. Außer einigen von der Türkei unterstützten Milizen haben die als „Opposition“ bezeichneten anderen Gruppen keinen wirklichen Einfluss mehr. Die Türkei befindet sich zusammen mit dschihadistischen Milizen in Syrien in der Position einer Besatzungsmacht und begeht schwere Kriegsverbrechen.

Alle Syrien-Gespräche in Genf, aus denen die Kurden ausgeschlossen, die Türkei hingegen einbezogen wurde, sind bisher erfolglos verlaufen.