Syrisches Verfassungskomitee ohne Autonomieverwaltung

Laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres wird das Komitee für eine neue syrische Verfassung in den kommenden Wochen in Genf tagen. Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien ist in dem Komitee nicht vertreten.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich zu einer neuen Verfassung für Syrien geäußert. Die Gründung eines Verfassungskomitees sei ein lang erwarteter Schritt im syrischen Friedensprozess, der von den UN in Genf umgesetzt werde. Das Komitee werde in den kommenden Wochen tagen, so Guterres.

Die Autonomieverwaltung von Nord-und Ostsyrien, die für sechs Millionen Menschen in Syrien steht, ist in dem Verfassungskomitee nicht vertreten. Vorgesehen ist ein 150-Personen-Komitee, in dem das syrische Regime, die nicht näher benannte „Opposition“ und die UN jeweils 50 Vertreter stellen.

Pedersen besucht Damaskus

Der UN-Gesandte für Syrien, Geir Pedersen, erklärte heute nach einem Gespräch mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim in Damaskus, das Treffen sei „äußerst konstruktiv“ verlaufen. Inhaltlich seien „alle aufgeschobenen Probleme im Zusammenhang mit dem Verfassungskomitee“ behandelt worden.