Seit Monaten findet zwischen Damaskus, Moskau, Ankara und Teheran eine Debatte über die Gründung eines Komitees für die Erstellung einer neuen syrischen Verfassung statt. Guennadi Gatilov, der russische Gesandte bei den UN in Genf, hofft auf eine erste Sitzung des Komitees im September.

Die Gründung dieses Komitees, in dem Damaskus mit Vertretern der „Opposition“ zusammenkommen und einer politischen Lösung der Syrien-Krise der Weg bereitet werden soll, ist im Januar 2018 in Sotschi beschlossen worden. Die Initiative wird auch von Geir Pedersen, dem UN-Sondergesandten für Syrien, unterstützt. Die westlichen Regierungen betrachten die Angelegenheit eher misstrauisch.

Wie Gatilov am Freitag erklärte, stehen die Verhandlungen kurz vor einem Abschluss. Der russische Gesandte geht davon aus, dass die erste Sitzung des Verfassungskomitees vor Jahresende stattfinden kann. „Mit ein bisschen Glück im September“, fügte er hinzu. Auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die letzte Etappe im Prozess der Festlegung der Komitee-Mitglieder stattfindet.

Wer an dem Komitee beteiligt werden soll und wie die Verhandlungen darüber geführt werden, bleibt weiterhin undurchsichtig. Die Türkei fungiert als Sprecherin der Milizen. Die als Opposition deklarierten Gruppen sind in Syrien nicht vertreten.