Die Delegation des schwedischen Außenministeriums hat nach fünftägigen Gesprächen das Autonomiegebiet Nord- und Ostsyrien verlassen. Schwedische Medien berichten über den Prozessbeginn gegen IS-Frauen Anfang des Jahres in Rojava.
Die Abordnung des schwedischen Außenministeriums unter Leitung des Diplomaten Per Örnéus hat ihren Besuch in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien abgeschlossen und ist am Abend nach Südkurdistan ausgereist. Die Gruppe, darunter neben Per Örnéus, dem Leiter der Abteilung für multilaterale Entwicklungszusammenarbeit des schwedischen Außenministeriums, auch Thomas Marcus aus demselben Ressort sowie Evin Çetin vom Europäischen Friedensinstitut EIP in Brüssel, hat seit Freitag die Region bereist und Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Selbstverwaltung, der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) und weiterer Einrichtungen geführt.
Am letzten Tag traf die schwedische Delegation mit Mitarbeiter*innen aus dem Gesundheitssektor zusammen. Cemile Hemê, die Ko-Vorsitzende der kurdischen Rothalbmondorganisation Heyva Sor a Kurd, erklärte im Anschluss an das Gespräch, dass die schwedische Gruppe keine konkreten Unterstützungszusagen für die medizinische Versorgung der Region getroffen habe. Es sei jedoch vereinbart worden, den Kontakt für mögliche Hilfeleistungen aufrecht zu erhalten.
Bei einem anschließenden Treffen mit dem Komitee der Lokalverwaltungen ging es vor allem um Umweltfragen und Müllentsorgung. Nach Angaben von Joseph Lehdo, dem Ko-Vorsitzenden des Komitees, wurden den Schweden die in Nordostsyrien geplanten Umweltprojekte vorgestellt: „Die Delegation sagte uns dafür Hilfe zu. Außerdem wurde uns die Bereitschaft zugesichert, dass die Kontakte mit schwedischen Kommunalverwaltungen verbessert und Schulungen für das Verwaltungspersonal in Nord- und Ostsyrien angeboten werden können.“
Ein weiteres Gespräch der schwedischen Abordnung fand mit Vertriebenen aus Efrîn statt. Per Örnéus erklärte im Anschluss gegenüber Journalisten, dass die schwedische Regierung die vom türkischen Staat und seinen dschihadistischen Söldnern in Efrîn begangenen Kriegsverbrechen weiterhin verfolgen werde und sich für einen Abzug der Türkei aus der Region einsetze.
Prozesse gegen IS-Frauen Anfang 2021?
Im staatlichen schwedischen TV-Sender SVT wurde heute unterdessen angekündigt, dass Anfang des kommenden Jahres die Prozesse gegen die in Rojava internierten IS-Frauen beginnen sollen. Die Meldung bezog sich auf den Besuch der Delegation des Außenministeriums in Nordostsyrien und die Angaben des Schweden-Vertreters der Selbstverwaltung, Şiyar Ali, der ebenfalls in die Region gereist war. „Im Sommer haben wir die Situation der Einzelnen genauer betrachtet. Ein Beginn der Prozesse gegen die Frauen im Januar oder Februar 2021 erscheint realistisch“, wurde Şiyar Ali im schwedischen Fernsehen zitiert.
Ein weiteres Thema der schwedischen Diplomaten war demnach das Schicksal der Kinder von schwedischen IS-Mitgliedern. Gegenüber SVT erklärte Abdulkarim Omar als außenpolitischer Sprecher der Selbstverwaltung, dass Waisenkinder jederzeit nach Schweden geschickt werden können. „Wer jedoch hier Verbrechen begangen hat, wird auch hier vor Gericht gestellt werden. Zu diesem Thema haben wir uns mit Schweden geeinigt“, so Omar im schwedischen Sender SVT.
