Die HDP-Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar sind in Ankara mit der schwedischen Außenministerin Ann Linde zusammengetroffen. An dem Gespräch in der schwedischen Botschaft nahmen auch die außenpolitischen Sprecher*innen der HDP, Feleknas Uca und Hişyar Özsoy, teil.

Wie die HDP anschließend mitteilte, ging es bei dem Treffen um einen Austausch über außenpolitische Themen wie die Rolle der Türkei bei den militärischen und politischen Entwicklungen im Mittleren Osten, im östlichen Mittelmeer und im Kaukasus sowie die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU. Weitere Gesprächsthemen waren die Bedingungen für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage, die Repression gegen die demokratische Opposition und die Zivilgesellschaft in der Türkei und die Verletzung von Rechtsnormen und Menschenrechten.

„Türkei muss sich aus Nordsyrien zurückziehen“

Zuvor war die schwedische Außenministerin mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu zusammengetroffen. Auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sagte Ann Linde, sie habe in dem Gespräch ihre Position zu Nord- und Ostsyrien zur Sprache gebracht. Die EU fordere die Türkei weiterhin zum Rückzug aus der Region auf.

Çavuşoğlu reagierte auf gewohnte Weise und drohte der EU mit „drei Millionen Flüchtlingen“: „Wer hat Sie dazu bevollmächtigt, den Rückzug der Türkei aus Syrien zu verlangen? Hat Syrien der schwedischen Regierung oder der EU eine solche Kompetenz zugesprochen? Wir wollen Syrien nicht spalten, aber Sie fordern zur Unterstützung der PKK unseren Rückzug. Sollen wir uns auch aus Idlib zurückziehen? Das wollen Sie nicht, denn wenn wir uns zurückziehen, werden drei Millionen Flüchtlinge kommen.“