Der Militärrat der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) warnt vor einem Wiedererstarken der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) und einer daraus resultierenden „realen Bedrohung“ für die Region. Bei der diese Woche in Hesekê abgehaltenen regulären Sitzung des Militärrats, dem Kommandierende aller Mitgliedsverbände der QSD angehören, war von eskalierenden Angriffen die Rede. Diese richteten sich in letzter Zeit hauptsächlich gegen Haftzentren sowie Auffang- und Internierungslager, wobei die versuchte Erstürmung des Sina-Gefängnisses in Hesekê im Januar der „gewalttätigste Anschlag“ gewesen sei. Im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Zerschlagung von Terrorzellen und zur Aufrechterhaltung der Stabilität im Autonomiegebiet von Nord- und Ostsyrien wurde die Notwendigkeit einer verstärkten Koordinierung und Zusammenarbeit mit den Partnern der internationalen Koalition hervorgehoben.

Westen muss Unterstützung für Sicherung der Gefängnisse leisten

Der Kampf gegen den IS erfordere in der derzeitigen Phase auch wirtschaftliche und dienstleistungsbezogene Unterstützung für die zivile Verwaltung in der Region, um ein Wiederaufleben der Dschihadistenmiliz zu verhindern und soziale Bedingungen für Stabilität zu schaffen. Gerade im Hinblick auf die Lage in den Haftanstalten und Camps, in denen zehntausende IS-Mitglieder und ihre Angehörigen festgehalten werden – ein Großteil mit ausländischer Staatsbürgerschaft – sei die internationale Gemeinschaft gefordert, die „notwendige Unterstützung“ bei der Sicherung dieser Orte zu leisten. An die Herkunftsländer richtete der QSD-Militärrat den Aufruf, ihre Bürgerinnen und Bürger zurückzunehmen.

YPJ-Kommandantin Newroz Ehmed (l.) und QSD-Generalkommandant Mazlum Abdi © QSD

Damaszener Antipropaganda gegen QSD und Selbstverwaltung

Das Treffen behandelte auch militärische und sicherheitspolitische Entwicklungen in den vom damaszener Regime verwalteten Gebieten Syriens sowie „verstärkten Geheimdienstaktivitäten und scharfen Gegenmaßnahmen in Medien“ gegen die QSD. Diese staatlich gelenkte Antipropaganda zur Kriminalisierung der öffentlichen und militärischen Strukturen im Autonomiegebiet hätten zum Ziel, die Stämme in der Region gegen das Projekt der Selbstverwaltung zu mobilisieren. Mit scharfen Worten kritisierten die QSD das neuerdings verschärfte Embargo gegen die kurdischen Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in Aleppo. Damaskus müsse abschließen mit seiner „feindseligen Haltung“ gegenüber Nord- und Ostsyrien und alle damit einhergehenden Maßnahmen beenden. „Stattdessen sollte eine politische Lösung der Konflikte angestrebt werden“, hieß es. Mit Blick auf die eskalierenden Angriffe der Türkei und ihrer islamistischen Hilfstruppen gegen Nord- und Ostsyrien stellte der QSD-Militärrat fest: „Während die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf den Krieg in der Ukraine gerichtet ist, nutzt der türkische Staat diese Situation aus und fliegt verstärkt Drohnenangriffe."

Hilfe zum Schutz der Ernte

Zum Abschluss der Sitzung wurden neben den Aktivitäten der lokalen Militärräte gemäß der Geschäftsordnung und den Beschlüssen der letzten Generalversammlung 2021 auch Mechanismen der Ausbildung und Ausrüstung von Kämpfer:innen und Kommandant:innen im Rahmen von spezialisierten und qualitativ hochwertigen Trainingskursen erörtert. Die Generalkommandantur der QSD rief die Führungskräfte ihrer Mitgliedsverbände zudem auf, sich auf die Unterstützung der Autonomieverwaltung und ihrer lokalen Räte zu konzentrieren, um die Erntesaison vor möglichen „subversiven Versuchen“ zu schützen, die darauf abzielten, die Wirtschaft der Region zu zerstören. Seit Jahren kommt es in Rojava mit Beginn der Erntezeit zu Feldbränden, die unter anderem von Terrorgruppen wie dem IS gelegt, aber auch durch türkischen oder syrischen Beschuss entfacht werden. Die Selbstverwaltung sieht die Feldbrände als einen Angriff auf die Ökonomie von Nord- und Ostsyrien mit dem Ziel, die Region zu destabilisieren.