Die Jahresversammlung der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) in Hesekê ist am Sonntag mit der Verlesung der Abschlusserklärung beendet worden. An der Sitzung nahmen neben knapp 500 Delegierten der Militärräte und Mitgliedsverbände auch zahlreiche Vertreter:innen politischer und zivilgesellschaftlicher Institutionen aus Nordostsyrien sowie eine Delegation der internationalen Koalition gegen den IS teil. Bei der Versammlung wurde die militärische und politische Lage in der Region erörtert sowie über die Möglichkeiten zur Befreiung der von der Türkei besetzten Gebiete und zur endgültigen Zerschlagung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) diskutiert. Außerdem wurde eine neue Satzung verabschiedet und es wurden mehrere Beschlüsse zur Struktur der QSD und zur Aktivierung ihrer militärischen Einrichtungen gefasst. Als Nachfolger von Kino Gabriel wurde Aram Hanna zum neuen QSD-Sprecher gewählt.

Mazlum Abdi: Der Kampf kann nicht nur militärisch geführt werden

Generalkommandant Mazlum Abdi hatte in der Eröffnungsrede erklärt, dass die Region in den vergangenen zwei Jahren einer Reihe von Angriffen durch die Türkei ausgesetzt war. Er betonte die Notwendigkeit, die besetzten Gebiete zu befreien und günstige Bedingungen für die Rückkehr der Vertriebenen zu schaffen. Im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den IS wies er darauf hin, dass die Terrororganisation immer noch eine Bedrohung für die Region und die Welt darstelle, weshalb die Zusammenarbeit mit der internationalen Koalition fortgesetzt wird. Dieser Kampf könne nicht nur mit militärischen Mitteln geführt werden. Die Autonomieverwaltung müsse beim Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur und bei der Verbesserung der Lebensbedingungen unterstützt werden. Die Herkunftsländer müssten die in Nordostsyrien internierten IS-Mitglieder zurückführen.

Abdi begrüßte den Schritt der USA, Sanktionen gegen die Miliz Ahrar al-Sharqiya zu verhängen, und forderte, auch ihre Partner aus anderen Gruppierungen zur Rechenschaft zu ziehen. Darüber hinaus erklärte der QSD-Kommandant, dass auch die Zusammenarbeit mit den russischen Streitkräften fortgesetzt wird, um die Sicherheit aufrechtzuerhalten und die Spannungen in der Autonomieregion zu deeskalieren. Er forderte Russland auf, Druck auf die syrische Regierung auszuüben, um einen Dialog zu ermöglichen.

„Dem Volk ein würdevolles Leben ermöglichen“

In der von Aram Hanna verlesenen Abschlusserklärung appellieren die QSD an die internationale Gemeinschaft, eine Lösung für die in Nordostsyrien internierten IS-Anhänger:innen zu finden. Demnach befinden sich 11.000 Islamisten in Gefängnissen und ungefähr 64.000 Angehörige in den Lagern al-Hol und Roj.

Außerdem wird die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, Verantwortung dafür zu übernehmen, um die fortgesetzte Bedrohung durch den türkischen Staat zu beheben. „Als QSD geben wir unser Wort, dass wir die besetzten Gebiete befreien und unserem Volk ein würdevolles Leben ermöglichen werden. Wir werden uns mit allen Mitteln dafür einsetzen, dass die durch den Krieg vertriebenen Menschen in ihre Häuser zurückkehren können“, heißt es in der Abschlusserklärung.

Von der Regierung in Damaskus fordern die QSD eine offizielle Anerkennung der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien. Das sei ein erster Schritt, um die Krise in Syrien zu lösen und die Rechte der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu garantieren.