Die Partei der Demokratischen Einheit (PYD) hat am Wochenende in Hesekê unter der Beteiligung von 700 Delegierten ihren neunten Kongress abgehalten. Als neue Doppelspitze wurden Asya Abdullah und Salih Muslim gewählt, außerdem wurden 145 Mitglieder in den Parteirat votiert.

Die PYD gab nach dem Kongress eine Erklärung zum Ablauf und den Ergebnissen ab. „Unser 9. Kongress fand vom 18. bis 20. Juni unter dem Motto ,Wir werden die Besatzung mit einem revolutionären Volkskrieg besiegen und ein demokratisches Syrien aufbauen' statt. 700 Delegierte aus dem In- und Ausland, der Autonomieverwaltung, der politischen Parteien, des Demokratischen Syrienfates (MSD), der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), von TEV-DEM, Frauenorganisationen und der Zivilgesellschaft in Nord- und Ostsyrien nahmen an dem Kongress teil“, heißt es einleitend in der Erklärung. Im nicht öffentlichen Teil des Kongresses wurden die Berichte der Generalversammlung und des Frauenrats verlesen und die organisatorische und politische Situation, die Rolle der Partei sowie die Aufgaben in der Vergangenheit und in der Zukunft diskutiert.

„Der Kongress fand in einer Zeit bedeutender historischer Entwicklungen in der Region und in der Welt statt, insbesondere der Drohungen des türkischen Staates gegen Nord- und Ostsyrien und deren Auswirkungen auf den Nahen Osten. Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen, dass der türkische Staat zur Eskalation der seit zwölf Jahren andauernden Syrien-Krise beigetragen und eine Lösung im Sinne der UN-Resolution 2254 blockiert hat“, erklärt die PYD. Zudem habe der tödliche Drohnenangriff der Türkei auf Ferhad Şiblî einen Tag vor Beginn des Kongresses alle Delegierten tief bewegt. Şiblî war stellvertretender Vorsitzender des Exekutivrats der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien und eine bekannte Persönlichkeit in der Region. Auf dem PYD-Kongress wurde die Feststellung getroffen, dass sein Tod das Resultat eines systematischen Völkermords ist und der türkische Staat alle internationalen Konventionen, die die Souveränität, die Stabilität und die Sicherheit der Völker betreffen, kontinuierlich verletzt.

Die wichtigsten Beschlüsse auf dem Kongress

In der Erklärung heißt es weiter: „Ein pluralistisches, demokratisches und dezentralisiertes Syrien aufzubauen und einen revolutionären Volkskrieg gegen die Besatzung zu führen, ist Teil unseres Kampfes. Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien wird alle Errungenschaften verteidigen, die dank der Opfer der Gefallenen und des Kampfes des Volkes erreicht wurden.

Die Delegierten des Kongresses kamen zu dem Schluss, dass die beste Lösung für die Krise in Syrien im Dialog liegt. Die Bedeutung einer Partnerschaft mit allen nationalen Oppositionskräften, die sich für ein demokratisches Syrien einsetzen, wurde hervorgehoben. Darüber hinaus sollten ein Dialog mit der Regierung in Damaskus und eine Lösung für nationale Anliegen, insbesondere für die kurdische Sache, auf der Grundlage einer demokratisch akzeptierten Verfassung sichergestellt werden.“

Beschlossen wurde auf dem Kongress unter anderem die Ausweitung des Kampfes für die physische Freiheit von Abdullah Öcalan. Die PYD setzt sich für die Entwicklung der Selbstverteidigung und der Sozialwirtschaft sowie des Prinzips des revolutionären Volkskriegs ein. Die Befreiung von Efrîn, Serêkaniyê, Girê Spî und anderen Regionen unter türkischer Besatzung bleibt oberste Priorität. Das Projekt einer gezielten demografischen Veränderung in der türkischen Besatzungszone soll bekämpft werden.

Der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien sowie dem multiethnischen Militärverband QSD sichert die PYD ihre Unterstützung zu. Zudem sollen die internationalen und regionalen Kontakte zu anderen Parteien und Institutionen gepflegt werden. Die PYD will sich weiterhin für eine innerkurdische Einheit einsetzen, ihre Jugendarbeit verbessern und patriarchale Denkweisen bekämpfen.