Tausende Menschen sind im Dorf Xirab Eşkê in Kobanê zusammengetroffen, um eine Demonstration zu einer Basis der internationalen Anti-IS-Koalition durchzuführen. Sie protestieren damit gegen die Zusammensetzung des Komitees für eine neue syrische Verfassung, an der die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien nicht beteiligt ist.

Die Demonstrant*innen fordern ein Kontingent für die Autonomieverwaltung und den Demokratischen Syrien-Rat (MSD). In Sprechchören machten sie deutlich, dass eine Verfassung ohne Beteiligung der Völker Nord- und Ostsyriens für sie nicht bindend sein kann. Eine Delegation fordert ein Gespräch mit Vertretern des internationalen Stützpunktes ein.

Das Verfassungskomitee für Syrien

Anfang vergangener Woche hat UN-Generalsekretär António Guterres die Bildung eines Verfassungskomitees für Syrien verkündet. Vorgesehen ist ein 150-Personen-Komitee, in dem das syrische Regime, die nicht näher benannte „Opposition“ und die Vereinten Nationen jeweils 50 Vertreter stellen. Die Autonomieverwaltung von Nord-und Ostsyrien, die für sechs Millionen Menschen in Syrien steht, ist in dem Verfassungskomitee nicht vertreten.

30 in Nord- und Ostsyrien aktive Parteien und Organisationen gaben daraufhin eine Erklärung ab und kritisierten, dass das Komitee nicht von den Völkern, sondern auf der Grundlage der Interessen Russlands, des Irans und der Türkei nach dem Dreiergipfel in Ankara gebildet worden sei. „Diese Situation zeigt, dass das Komitee nicht die Perspektiven der Kräfte aus Syrien widerspiegelt, sondern auf der Grundlage der Perspektiven und Vorschläge der Sotschi-Länder gebildet wurde. Eine Verfassung, an der wir nicht beteiligt sind, ist für uns nicht bindend”, hieß es in der Stellungnahme.

Auch die Autonomieverwaltung erklärte, dass Entscheidungen eines solchen „Verfassungskomitees für Syrien” nicht bindend seien.