MSD ruft zur Untersuchung vom Chlorgasangriff auf

Der Demokratische Rat Syriens (MSD) ruft internationale Organisationen dazu auf, so bald wie möglich nach Efrîn zu kommen, um Untersuchungen zum Einsatz von Chlorgas durchzuführen und weitere notwendige Schritte einzuleiten.

„Wir fordern internationale Organisationen auf, so bald wie möglich nach Efrîn zu kommen, um den Einsatz von Chlorgas zu untersuchen und weitere notwendige Schritte einzuleiten", erklärten Vertreter*innen des MSD auf einer Pressekonferenz. Dem MSD zufolge werden von der türkischen Regierung Waffen eingesetzt, die nach internationalem Recht verboten sind.

Auf der Pressekonferenz des Demokratischen Rat Syriens ging es um den Einsatz von Waffen, die von den einmarschierenden türkischen Kräften in Efrîn benutzt werden, nach dem Völkerrecht aber verboten sind. An der Pressekonferenz, die in Girê Spî stattfand, nahm eine große Anzahl von Journalist*innen teil.

Die Erklärung auf der Pressekonferenz lautete wie folgt:

„Der türkische Staat hat seine Ziele trotz andauernder Angriffe gegen Efrîn nicht erreicht und eine schwere Niederlage gegen den Widerstand unserer Streitkräfte erlitten. Somit hat dieser nun begonnen, Waffen einzusetzen, die von internationalen Staaten geächtet und verboten sind. Seit dieser gefährlichen Entwicklung haben die Verbrechen und Angriffe des türkischen Staates weiter zugenommen.

Das Dorf Erindê wurde am 16. Februar mit Artillerie bombardiert. Bei den Bombardements litten die Dorfbewohner*innen an Erstickungsgefühlen und wurden noch während der anhaltenden Angriffe ins Krankenhaus gebracht. Aus den Befragungen der Menschen und Untersuchungen im Krankenhaus geht hervor, dass die Einwohner*innen mit Chlorgas vergiftet wurden. Vier der Betroffenen befinden sich noch in Lebensgefahr.

Das Abkommen des Jahres 1899 in Den Haag und das Genfer Protokoll von 1925, in dem das Kriegsrecht festgelegt ist, verbieten den Einsatz von Chlorgas im Krieg. Der Einsatz von Chlorgas ist auch in dem am 10. April 1972 zwischen dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland unterzeichneten Vertrag verboten. Darüber hinaus wurde die Verwendung von Chlorgas im 1966 unterzeichneten Vertrag zum Schutz der Menschenrechte unter Artikel 6 im Jahr 1997 hinzugefügt und damit als Verletzung der Menschenrechte anerkannt.

Als MSD verurteilen wir die türkische Armee, die chemische Waffen gegen unsere Bevölkerung und die Menschen, die Widerstand leisten, einsetzt. Wir rufen hier und jetzt die Anti-Chemiewaffen-Organisationen dazu auf, nach Efrîn zu kommen, um den Einsatz von Chlorgas zu untersuchen und notwendige Schritte einzuleiten.

Weiter fordern wir eine klare Haltung gegen den Einsatz chemischer Waffen durch den türkischen Staat und die Praktiken des türkischen Staates. Insbesondere rufen wir die Menschenrechtskommission und den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, sich klar gegen die verbotenen Waffen, die von der Türkei gegen unsere Bevölkerung eingesetzt werden, zu positionieren und dementsprechend zu handeln.”